Muhterem Aras

Sehr geehrte Herren Abg. Baron und Lede Abal, Frau Ministerin Walker hat das Wort. Danke. Ministerin für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Thekla Walker: Vor acht Jahren hat gerade dieses Flussgebiet am Kocher schon erhebliche Hochwasser und hat auch Braunsbach das Starkregenereignis erlebt. Man hat daraus gelernt. Wir haben dort vom Land aus in eine Rückhaltemaßnahme investiert. Der Fraktionsvorsitzende Andi Schwarz hat gesagt, dass 6,3 Millionen € investiert wurden, und hat auch gesagt, welche Vermögenswerte dadurch geschützt werden: 145 Millionen €. Deswegen sage ich: Jeder Cent, den wir da investieren, ist gut angelegtes Geld. (Beifall bei den Grünen sowie Abgeordneten der CDU und der SPD) Klimawandelanpassung, Hochwasserschutz, Starkregenschutzmaßnahmen, urbanes Wasserressourcenmanagement – all das bringen wir gemeinsam mit dem MLW auf den Weg. Das Verkehrsministerium ist auch dabei. Es geht ja auch um die Frage, wie Wege, Brücken, Straßen geschützt werden können, damit Autoinsassen nicht in einem Tunnel ertrinken. Das ist auch schon passiert, gerade im Ahrtal. Ich glaube, daraus hat man auch viel gelernt. Aber wir müssen daran natürlich massiv arbeiten. Aber da muss ich schon sagen: Klimawandelanpassung ist nichts, was zentral in Stuttgart für das ganze Land entschieden würde, sondern es ist gerade der Punkt, dass man dezentral analysiert, wo unsere Gefahrenpotenziale sind und welche Probleme wir vor Ort haben. Deswegen gibt es nicht ein Konzept für alle, sondern wir stellen einen Rahmen zur Verfügung, den alle anwenden und damit vor Ort passgenaue Maßnahmen umsetzen können, meine Damen und Herren. Darum geht es. periode – 97. Sitzung – Mittwoch, 12. Juni 2024 (Beifall bei den Grünen – Vereinzelt Beifall bei der CDU) Ich möchte auch noch mal sagen: Wir haben das Flutinformations- und Warnsystem FLIWAS, auch von der LUBW, auf den Weg gebracht. Da sind viele dabei, gerade auch Niedernhall am Kocher; der ganze Landkreis Hohenlohe ist Teil dieses Frühwarnsystems. Die haben mir alle bestätigt: Es war Gold wert, dass sie an diesem Frühwarnsystem beteiligt sind. (Abg. Gabriele Rolland SPD: Aber nur 10 % der Kommunen!) Wir haben Gefahrenkarten von der LUBW über 12 500 Flusskilometer; da gibt es gleichzeitig für alle Informationen. Es müssen – das sage ich hier auch noch mal – auch von kommunaler Seite – das ist mein Appell – bitte mehr Teil dieses Frühwarnsystems werden. Es sind im Verhältnis noch zu wenige, es müssen mehr werden. Die Kosten sind wirklich relativ gering. Bitte priorisieren Sie das auch in den Gemeinderäten! Schließen Sie sich an! Es rettet im Zweifelsfall auch Leben. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU sowie der Abg. Andreas Kenner und Dr. Stefan Fulst- Blei SPD)