Andreas Stoch

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst möchte ich mich den Geburtstagswünschen der Frau Präsidentin anschließen. Lieber Herr Kollege Tok, alles Gute zum Geburtstag und einen schönen Tag gemeinsam mit uns allen. (Heiterkeit und Beifall bei der SPD sowie Abgeord- neten der Grünen und der CDU) Meine sehr geehrten Damen und Herren, das Thema der heutigen Aktuellen Debatte – „Industriestandort Baden-Württemberg – Arbeitsplätze sichern und schaffen“ – genießt für viele in diesem Land hohe Aktualität. Deswegen möchte ich mit eriode – 96. Sitzung – Donnerstag, 16. Mai 2024 tokoll ng vom 16. Mai 2024 9:33 Uhr einem Zitat von Jean-Paul Sartre einsteigen, der einmal gesagt hat: Vielleicht gibt es schönere Zeiten, aber diese ist die unsere. Die aktuelle weltpolitische Lage fordert uns in Deutschland in besonderem Maß heraus. Auch die wirtschaftliche Situation in unserem Land, speziell auch in Baden-Württemberg, verlangt nach Antworten. Wir können und dürfen nicht übersehen, dass die aktuelle Lage gerade auch der Industrie in Baden-Württemberg, in Deutschland nicht rosig ist. Wenn Sie sich die Zahlen, die Erkenntnisse aus dem gestern vorgestellten Gutachten der Wirtschaftsweisen zur gesamtwirtschaftlichen Lage anschauen, werden Sie das gut nachvollziehen können. Für die Industrie im Südwesten bedeutet dies, dass im März ein Rückgang der Aufträge um 11 %, 8 % weniger Produktion und über 6 % weniger Umsatz zu verzeichnen waren. Das sind Alarmzeichen, die aber auch nicht vom Himmel fallen. Da passiert etwas in diesem Land. Das ist überdeutlich. Es gab in diesem Frühjahr eine IG-Metall-Umfrage unter Betriebsräten. Nicht einmal jeder vierte Maschinenbauer im Südwesten schaut noch zuversichtlich in die kommenden Jahre, und in jedem dritten Betrieb vermisst die Belegschaft eine klare Strategie, wie man den Standort im Land erhält und sichert. Meine sehr geehrten Damen und Herren, es muss klar sein: Wir müssen alles dafür tun, damit in diesem Land, in Baden-Württemberg, die industriellen Arbeitsplätze erhalten bleiben. Das ist jetzt das Zeichen der Zeit, die Aufgabe von Politik, liebe Kolleginnen und Kollegen. (Beifall bei der SPD und des Abg. Dennis Birnstock FDP/DVP) Ich möchte eines vorweg sagen: Um was es heute geht, ist nicht etwas, was durch einfache Schuldzuweisungen zu erklären ist. Wir alle kennen die Entwicklungsfaktoren, die in diese Situation geführt haben und die uns auch die Frage stellen lassen: Wie können wir es schaffen, dieses deutsche, dieses baden-württembergische Wirtschaftsmodell am Leben zu halten? Wir haben Veränderungsprozesse, die gar nichts mit Deutschland und teilweise auch nichts mit Baden-Württemberg zu tun haben. Ich nenne z. B. die Geopolitik und den Protektionismus, der in manchen Ländern gepflegt wird. Wir haben eine Innovationskrise, wir haben eine Klimakrise, wir haben eine Rohstoffkrise. Meine sehr geehrten Damen und Herren, all (Andreas Stoch) dies lässt sich nicht durch einfache und einfachste Lösungen beheben, aber – – (Unruhe)