Florian Wahl

Ich mache es ganz kurz. – Werte Kolleginnen und Kollegen! Wenn Sie schon bei Herrn Scheffold nachfragen, was auch richtig ist, dann müssen Sie bezogen auf die Sache, die ich genannt habe, nachfragen. (Zuruf des Abg. Stefan Teufel CDU) Ich habe mich auch auf die Investitionskosten des Landes bezogen. (Abg. Manuel Hagel CDU: Nein, nein! Von wegen! – Gegenruf des Abg. Sascha Binder SPD: Natürlich! Das sind Investitionskosten! – Abg. Dr. Michael Preusch CDU: Er hat es ja verfolgt!) eriode – 95. Sitzung – Mittwoch, 15. Mai 2024 – Schauen Sie im Protokoll nach. – Ich habe mich auf die Investitionskosten des Landes bezogen, und Herr Scheffold sagt Ihnen die ganze Zeit, dass Sie 800 Millionen € brauchen. Ganz ehrlich: Sie können über Konzepte reden, Herr Dr. Preusch. Das ist absolut gut. Aber ohne Moos ist einfach nichts los. Da sind Sie in der Verantwortung, und Sie liefern da seit über sieben Jahren überhaupt nichts. (Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP: Was liefern Sie dann? Betriebskostenfinanzierung! 900 Millionen € Defizit!) Sie versuchen, Nebelkerzen zu werfen, was eigentlich zu nichts führt. Was noch witzig ist, ist, dass Sie sich als Vertreter des Marburger Bundes, als Gewerkschafter, in Bezug auf Poolärzte gegen Ihre eigene Gewerkschaft, für die Sie in der Vertreterversammlung sitzen, stellen. Das ist natürlich eine ganz neue Geschichte. (Zuruf des Abg. Ulli Hockenberger CDU) Jetzt schauen wir uns das Ganze an – es hilft doch alles nichts –: Wir haben eine duale Finanzierung, und wir haben eine duale Verantwortung, und die müssen wir gemeinsam wahrnehmen. Kollege Haußmann hat es gesagt: Wir strecken Ihnen seit Jahren – übrigens nicht nur in Sachen Bildung, sondern auch beim Thema Gesundheit – die Hand aus. Wir sind seit vielen Jahren bereit für eine substanzielle Planung. Es gibt ja auch positive Beispiele, z. B. von der Union, wie es Herr Laumann in NRW mit der Planung gemacht hat. Das würden Sie sich doch hier auch wünschen. Dazu sind wir doch bereit. Da sollten wir uns doch nicht in diesem Klein-Klein verlieren, sondern das Große und Ganze sehen. Ich bin mir sicher, Herr Lucha wird im Bundesrat für die Krankenhausreform die Hand heben. Die Kollegen von Bündnis 90/Die Grünen werden es im Bundestag tun. Die FDP ist auch dabei, und die Unionsmitglieder im Bundesrat werden am Schluss, weil es zustimmungspflichtig ist, auch dabei sein. Lassen Sie uns doch dieses Beispiel auf Baden-Württemberg übertragen und nicht in so ein Klein-Klein verfallen. Danke schön. (Beifall bei der SPD)