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Guido Wolf

CDU 18.04.2024 Sitzungen 17/93

Frau Staatssekretärin, Sie haben es mehrfach angesprochen: Die Kappung der Gäubahn auf den Fildern während des Baus des Pfaffensteigtunnels bleibt für den Süden natürlich eine Wunde und schmerzlich. Aber es war immer klar, dass alle Beteiligten dieser Situation dadurch begegnen wollten, die Zeit für den gegebenenfalls notwendigen Umstieg auf den Fildern so kurz wie möglich zu halten. Das heißt Planung und Realisierung durch die Bahn in schnellstmöglicher Zeit. Zum einen: Sehen Sie in dem Aspekt, dass das Genehmigungsverfahren für den Pfaffensteigtunnel jetzt beantragt wird – was impliziert, dass man von dem Verfahren 1.3b, vom dritten Gleis, Abstand nehmen will und sich auf den Pfaffensteigtunnel konzentriert –, ein klares Signal, dass die Bahn hier ernst macht und wirklich eine so kurze Planungs- und Realisierungszeit wie möglich anstrebt? Zum anderen: Für die Schnelligkeit des Prozesses ist ja Voraussetzung, dass die Finanzierung steht; Sie haben es mehrfach angesprochen. Die aktuellen Zweifel, die da medial verbreitet entstehen, basieren auf der Tatsache, dass der Pfaffensteigtunnel in der aktuellen Investitionsliste offensichtlich nicht auftaucht. Ich kenne die Liste nicht. Diejenigen, die darüber berichten, werden aber wissen, warum. Deswegen meine Frage an das Verkehrsministerium: Haben Sie aktuelle Signale aus dem Bundesverkehrsministerium, dass es mit der Finanzierung tatsächlich hapert, oder woraus gründen sich die Zweifel? Denn bislang durften wir uns ja darauf verlassen, dass das Geld fließt.

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