Dr. Andre Baumann

Nein, das tue ich nicht. (Lachen der Abg. Carola Wolle AfD) Klar ist, dass wir Abhängigkeiten bei kritischen und seltenen Rohstoffen haben. Klar ist – das hat auch Frau Rolland gesagt –: Baden-Württemberg ist ein rohstoffarmes Land. Wir haben (Staatssekretär Dr. Andre Baumann) Kies, wir haben Kalk, wir haben Salz, aber die Rohstoffe, die wir in verschiedenen Bereichen brauchen, werden in Baden-Württemberg nicht oder nicht mehr abgebaut. Baden-Württemberg ist aber ein Hochtechnologieland und will das auch bleiben. Wir brauchen diese kritischen und seltenen Rohstoffe. Deshalb haben wir schon sehr frühzeitig den THINKTANK Industrielle Ressourcenstrategien aufgebaut, gemeinsam mit den Wissenschaften, mit den Industrien, mit den Unternehmen, um Wege zu finden, wie wir Wirtschaftswachstum vom Rohstoffverbrauch entkoppeln, (Abg. Anton Baron AfD: Wir haben kein Wirtschafts- wachstum!) wie wir aus fatalen Abhängigkeiten bei kritischen und seltenen Rohstoffen herauskommen – lange vor der Ukrainekrise, lange auch vor der Coronakrise, in denen wir gemerkt haben, wie abhängig wir beispielsweise von China sind. Sehr frühzeitig haben wir Strategien entwickelt, Maßnahmen gemeinsam mit der Wirtschaft, gemeinsam mit den Wissenschaften vorangebracht. (Beifall bei den Grünen – Zuruf der Abg. Gabriele Rolland SPD) Wir, das Land Baden-Württemberg, haben die Landesstrategie Ressourceneffizienz bereits sehr früh auf den Weg gebracht und diese jetzt gemeinsam durch die grün-schwarze Landesregierung erneuert, und wir haben auch die kritischen, seltenen Rohstoffe in den Mittelpunkt gestellt – für den Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg, aber auch für den Umwelt- und Klimaschutz. Das Land Baden-Württemberg verleiht seit vielen Jahren den Umwelttechnikpreis. Ich darf dabei seit vielen Jahren in der Jury sitzen und sehe, welche „Daniel Düsentriebs“ wir hier in Baden-Württemberg in großen Unternehmen und an Hochschulen haben. Es wurde bereits das Hohelied auf den Ideenreichtum und den Erfindergeist, gerade in Baden-Württemberg, gesungen. Das ist richtig, und das ist gut so; das müssen wir fördern. Ich bin sehr dankbar, dass das Land Baden-Württemberg die drittinnovativste Region weltweit ist, nach Kalifornien und Massachusetts. (Vereinzelt Beifall – Zuruf: Vor allem die Kurpfalz!) – Vor allem die Kurpfalz; danke schön, liebe Kurpfälzer. (Abg. Gabriele Rolland SPD: Na ja! Oberrhein und Hochrhein!) Das ist wichtig, auch im Bereich der Ressourceneffizienz. Da haben wir die Nase vorn, und wir müssen sie auch weiterhin vorn haben. Es ist uns als Badenern und Schwaben auch in die Gene eingebrannt, mit begrenzten Ressourcen sparsam umzugehen. Deswegen ist es gut, dass unsere Wissenschaftler, dass unsere Unternehmen die Nase vorn haben. Das müssen und das werden wir weiter unterstützen. Lassen Sie mich noch einen Punkt anführen: Wenn wir sagen, dass Baden-Württemberg ein rohstoffarmes Land ist, dann stimmt das nicht ganz. Das wissen zumindest die Badener, eriode – 91. Sitzung – Mittwoch, 10. April 2024 wenn sie regelmäßig das Badnerlied absingen. Wir wissen, dass zumindest in Haslach Silbererz abgebaut wurde. Wenn man sich in die Bergbaugeschichte Baden-Württembergs hineinbegibt, dann weiß man, dass der Schwarzwald von den geologischen Gegebenheiten her mindestens so bedeutsam ist wie das Erzgebirge. Und das Erzgebirge ist ja eine wichtige Montanregion in Deutschland. Deswegen bin ich dankbar, dass die EU-Kommission mit dem Critical Raw Materials Act solche Möglichkeiten gesehen hat und den Druck verstärkt, uns auch um die heimische Rohstoffgewinnung sowie um das Recycling noch stärker Gedanken zu machen. Ich bin auch sehr dankbar, dass die Bundesregierung in diesen wirtschaftlich schwierigen Zeiten mit dem Rohstofffonds 1 Milliarde € bereitstellt, um strategische Projekte im Recycling und die strategische Gewinnung von Rohstoffen in Deutschland voranzubringen. Das ist wirklich gut. Wir in Baden-Württemberg werden daraufhin auch noch einmal unsere Montanregionen anschauen. Ich habe mir berichten lassen, wie es da mit den Gegebenheiten aussieht: Wir sind bzw. waren eine Bergbauregion. Die Daten wurden über Jahre und Jahrzehnte hinweg gesammelt; wir haben 20 Regalmeter an Unterlagen. Dies werden wir gemeinsam mit der Bundesebene aufbereiten und dann schauen, wo wir beispielsweise im Schwarzwald vielleicht ein neues Bergwerk eröffnen oder ein stillgelegtes Bergwerk reaktivieren können. Möglicherweise gibt es Abraumhalden eines früheren Bergwerks, die im Sinne eines ReMinings genutzt werden können. Das werden wir uns noch einmal genau anschauen mit dem Ziel, unabhängiger zu werden. Wir werden auch im Bereich der Ressourceneffizienz gemeinsam mit Industrie und Wissenschaft voranschreiten, und vielleicht werden wir dabei auch das eine oder andere von der Bundesregierung geförderte strategische Projekt voranbringen. Ich komme nun zum Schluss. (Zuruf von der AfD: Sehr gut!) Die Energiewende ist richtig und notwendig; diese sichert unsere Unabhängigkeit im Energiebereich massiv. (Zurufe von der AfD: Nein, nein! – Abg. Anton Ba- ron AfD: Das ist doch Quatsch!) Wir werden weiterhin unsere Ressourceneffizienz gemeinsam mit Wissenschaft und Technologie voranbringen, weil wir auch dadurch unabhängiger werden. Lassen Sie uns gemeinsam auf diesem Weg technologieoffen, mutig, ambitioniert voranschreiten und nicht mit den Ideen von gestern und vorgestern. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der SPD – Zurufe von der AfD)