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Dr. Albrecht Schütte

CDU 10.04.2024 Sitzungen 17/91

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Einmal mehr haben wir einen typischen AfD-Antrag vor uns liegen und eine typische AfD-Rede gehört. Es geht nur darum, jegliche Änderung nach Möglichkeit dadurch zu verhindern, dass Herausforderungen auf dem Weg in die Zukunft als unüberwindliche Probleme dargestellt werden. (Zuruf des Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD) Sie haben sich außerdem sehr wenig Mühe gegeben. Sie reden in Ihrem Antrag (Zuruf des Abg. Anton Baron AfD) – jetzt lernen Sie einmal etwas und hören Sie zu – von Polysilizium und suggerieren eine Abhängigkeit. Dabei ist es mit der Wacker Chemie ein deutsches Unternehmen, das zu den größten Produzenten weltweit gehört. Allerdings ist das Polysilizium so rein, dass es nicht für Solaranlagen, sondern vor allem für Halbleiter verwendet wird, weil es dafür noch reiner sein muss. Dann fragen Sie nach Neodym. Ich habe Ihnen die Preistafel mitgebracht. (Der Redner hält ein Schaubild hoch. – Abg. Dr. Mar- kus Rösler GRÜNE: Machen Sie das demnächst mal größer!) Sie haben wahrscheinlich zur Zeit der Antragstellung nach dem Preis geschaut. Seitdem hat er sich aber halbiert. Was gilt denn für Lithiumcarbonat? Dessen Preis hat sich auch halbiert. Bei dem Iridium, von dem Sie jedes Mal sprechen – ich wusste ja, dass es kommt, und ich wusste auch, dass bei der entsprechenden Membranelektrolyse inzwischen viel weniger gebraucht wird –, sehen Sie, dass der Höchstpreis heute ebenfalls weniger als die Hälfte beträgt. Jetzt frage ich Sie: Liegt die Tatsache, dass der Preis auf weniger als die Hälfte fällt, daran, dass es diese Stoffe nicht gibt und sie irgendwo in der Wertschöpfungskette zurückgehalten werden? Sie haben einfach schlecht recherchiert und sich wenig um die Fakten gekümmert. (Beifall bei den Grünen sowie Abgeordneten der CDU und der SPD – Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Aber das ist konsequent!) Woher kommt denn das bei Ihnen? Sie können doch nur mit Angst vor der Zukunft Stimmen gewinnen. Wenn Sie nicht genügend Probleme haben, wenn es nicht genügend gibt, dann erfinden Sie halt welche. Aber die sieht man selten so deutlich in einer Grafik wie das, was Sie da wieder erfunden haben. (Dr. Albrecht Schütte) (Beifall bei den Grünen sowie Abgeordneten der CDU und der FDP/DVP – Zuruf des Abg. Anton Baron AfD) Natürlich gibt es bei jeder neuen Technologie Herausforderungen. An diesen Herausforderungen wird auch gearbeitet. Übrigens hat sich seit den Siebzigerjahren einiges verbessert. Die Rohstoffe werden nämlich nicht verbraucht, sondern gebraucht. Wir können durch Recycling, wir können durch effizientere Verfahren den Bedarf massiv senken. Beim Erdöl ist es, weil man es verbrennt, nicht so einfach möglich; man kann es genau einmal vollständig verbrennen. Die Politik reagiert. Jetzt kritisieren Sie den Thinktank. Wenn Sie nachgelesen hätten, hätten Sie vielleicht einen fachlich fundierten Antrag zu den wirklich seltenen Rohstoffen gestellt. Es gibt den Rohstofffonds des BMWK, und es gibt den EU-Act für kritische Rohstoffe. Ich finde nicht alles gut, was Robert Habeck macht, aber die Richtung stimmt, und durch Wahlen und andere Ansätze wird man das dann im Laufe der Zeit noch viel perfekter einrichten. Es wird gehandelt. Übrigens ist auch klar, dass man da weltweit strategisch unterwegs sein muss. Man braucht gleich denkende und gleich gesinnte Verbündete auf der ganzen Welt. Doch was machen Sie? Europäische Integration wollen Sie nicht, und Entwicklungszusammenarbeit wollen Sie auch nicht, (Abg. Anton Baron AfD: Das ist doch Quatsch!) aber gleichzeitig beschweren Sie sich, dass die Chinesen dann die ganzen Rohstoffrechte aufkaufen. Sinnig ist das nicht. (Beifall bei Abgeordneten der CDU, der Grünen, der SPD und der FDP/DVP) Es kommt doch wirklich darauf an, nicht den Kopf in den Sand zu stecken, sondern auf den Erfindungsgeist, auf die Träume und auf den Einsatz von Menschen zu setzen, um Herausforderungen zu meistern. (Abg. Anton Baron AfD: Träume, ja! Träume haben Sie genug!) Statt Saint-Exupéry zu zitieren, dessen Zitat Sie alle kennen, zitiere ich an dieser Stelle Robert Kennedy aus seiner Rede „Day of Affirmation“ in einer Übersetzung: Die Hindernisse dieses sich rasch verändernden Planeten werden Sie nicht durch veraltete Dogmen und überholten Glauben aus der Welt schaffen. Sie, diese Welt, lässt sich nicht von jenen bewegen, die die Illusion von Sicherheit der Aufregung und den Gefahren vorziehen, welche selbst mit dem friedlichsten Fortschritt einhergehen. Diese Welt verlangt nach der Qualität der Jugend, nicht nach einem Lebensabschnitt, sondern nach einer Geisteshaltung, nach einem Temperament des Willens, nach einer Qualität der Vorstellungskraft, nach einem Überwiegen des Mutes über die Schüchternheit, der Abenteuerlust über das Leben der Bequemlichkeit. Und darum geht es. (Abg. Ulli Hockenberger CDU: Das ist von Ihnen? – Gegenruf des Abg. Anton Baron AfD: Dass Sie der CDU so viel zutrauen!) eriode – 91. Sitzung – Mittwoch, 10. April 2024 – Nein. Es ist tatsächlich von DeepL übersetzt und dann angepasst. (Unruhe – Vereinzelt Heiterkeit) Wer wird denn diese Änderungen machen? Vielleicht ist es ein junger Doktorand, der sich gerade in Karlsruhe oder in Tübingen Gedanken über einen anderen Katalysator für die technische Fotosynthese macht, eine Mitarbeiterin in einem Zementwerk, der die Idee kommt, wie man CO noch effizienter abscheiden kann, oder jemand, der längst in Pension ist und noch immer im Institut sitzt und mit Kollegen überlegt, wie man Probleme löst und die Zukunft gestaltet. (Beifall bei der CDU – Abg. Anton Baron AfD: Sie also nicht! Sie schaffen neue Probleme!) Wir vertrauen diesen Menschen und unterstützen sie, weil all diese Menschen, vor allem die Summe all dieser Menschen, so viel mehr wissen als wir wenige hier und diese Menschen mit ihrem Drive und ihren Träumen Lösungen entwickeln, die heute noch keiner kennt.

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