Erwin Köhler

Herzlichen Dank, Herr Präsident. – Ich ergreife noch einmal das Wort; das wird nicht so lange gehen. Mich freut eines sehr: Es scheint doch Debattenbedarf zum Thema zu geben. Das beweist eigentlich mehrere Dinge. Es beweist zunächst, dass einerseits das Ministerium Politik macht und andererseits wir, der Landtag; aber wir machen nicht irgendwie allein Politik und entscheiden über Köpfe hinweg. Alles, was gefördert wird, ist am Bedarf orientiert. Das habe ich in meiner Rede gesagt. Wir merken, dass diese Programme abgerufen werden. Einige, die heute gesprochen haben, waren nicht auf dem aktuellen Stand. Der Antrag ist zwar alt, es hat sich seitdem aber einiges getan. Es kam, so glaube ich, nicht heraus, dass z. B. die durch die MFG geförderten Projekte – bzw. durch das, was wir hier als Benchmark gesetzt haben – mittlerweile Produktionsstandards in ganz Deutschland setzen – nicht nur bei den iode – 90. Sitzung – Donnerstag, 7. März 2024 Öffentlich-Rechtlichen, sondern auch bei den Privaten. Ich glaube, Sie müssen aufhören, RTL zu schauen. (Abg. Anton Baron AfD: Die Debatte heute war RTL- reif!) Herzlichen Dank. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU)