Thomas Blenke

Schlüsselrolle: Es ist eine Rolle. Es geht darum, wie die Umsetzung erfolgt. Wir legen großen Wert darauf und ermuntern die Genehmigungsbehörden, sich so abzustimmen, dass die Verbände, die Narrenzünfte eine einheitliche Linie haben, damit sie wissen, was auf sie (Staatssekretär Thomas Blenke) zukommt, und sie nicht im Landratsamt A andere Vorgaben bekommen als im Landratsamt B. Darum geht es. Das ist ein wichtiger Punkt. Das ist aber natürlich nicht alles. Es sind landesrechtliche, bundesrechtliche bzw. europarechtliche Vorschriften, die entsprechende bürokratische Lasten auslösen. Das alles schauen wir uns natürlich an, übrigens auch im Rahmen der Entlastungsallianz. Ich glaube aber, dass diese beiden konkreten Maßnahmen, die jetzt für mich, weil ich das erste Mal dabei war, die Erstmaßnahmen waren, wichtig sind: erstens das Anregen, dass man es abgestimmt macht, und zweitens die Anregung oder die Bitte, dass man den anmeldenden Zünften einen einheitlichen Ansprechpartner gibt, damit sie nicht von Pontius zu Pilatus geschickt werden. Das Verkehrsministerium ist gerade – so nehme ich an – in den letzten Zügen, die Hinweise aus dem straßenverkehrsrechtlichen Bereich zu geben. Diese werden dann ebenfalls über die kommunalen Landesverbände an die Genehmigungsbehörden und auch an die entsprechenden Verbände verteilt.