Dr. Uwe Hellstern

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wieder hat die FDP/ DVP eine durchaus berechtigte Frage zur Versorgungssicherheit in unserem Land gestellt. Aber die Tatsache, dass das grüne Ministerium schon alle vorangegangenen Fragen in dieser Richtung mit „Keine Ahnung, nach uns die Sintflut, 2030 sind wir sowieso nicht mehr in der Regierung“ beantwortet hat, macht das Ganze dann doch wieder tragikomisch. (Beifall bei Abgeordneten der AfD) Immerhin, die Antworten in der Drucksache 17/5896 sind lustig. So hat das Volk wenigstens noch mal etwas zu lachen, bevor das Licht ausgeht. Dass die Frage nach der im Land benötigten Grundlast nicht beantwortet werden kann, liegt wohl daran, dass man alles Unangenehme wegframed. Also gibt es jetzt eben keine Grundlast mehr. Dafür wird in Ziffer 2 endlich mal zugegeriode – 88. Sitzung – Mittwoch, 28. Februar 2024 ben, dass der Strom aus Wind und Sonne äußerst zufällig und wenig effektiv ist. (Zuruf: Ach nee!) Erstaunlich ist, dass man die Produktionslöcher mit Energie aus Biomasse und Wasserkraft stopfen will. (Heiterkeit des Abg. Dr. Rainer Balzer AfD) Spätestens hier müssen sich Eingeweihte veräppelt vorkommen. Sind es nicht die Grünen, die jüngst die Vendetta gegen Energiepflanzen auf Äckern und gegen Biosprit geführt haben? Wollen Sie nicht immer mehr Forste aus der Produktion nehmen und schaffen das auch? Das Highlight ist das Diagramm auf Seite 4 der Drucksache, welches im Sommer eine durchgängige Versorgung durch PV-Strom suggeriert. Schön, dass es 2030 nicht mehr Nacht wird. Darauf freue ich mich! (Beifall bei der AfD) Eigentlich müsste dieses Diagramm aussehen wie ein Lattenzaun, denn nachts ist mindestens acht Stunden der Strom weg. Es zeigt aber ein Kontinuum. – Das zur Qualität der grünen Planungssicherheit bei der Stromversorgung. (Beifall bei der AfD) Listen to the fairy tales, listen to Robert Habeck. Richten sollen es nun Gaskraftwerke, die auf Abruf bereitstehen und bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag mit LNG-Gas, gewonnen durch Fracking, betrieben werden. Auf das Wasserstoffmärchen will ich nicht mehr eingehen. Das ist zu albern. Da sind vermutlich Walöllampen sogar die billigere Alternative für die Zukunft. (Heiterkeit und Beifall bei Abgeordneten der AfD) Es ist so weit weg von der ökonomischen Realität, dass man Wasserstoff wieder verstromen sollte. Dass die Gaskraftwerke H2-ready gebaut werden, ist dabei eine beispiellose Steuergeldverschwendung. Jeder, der sich ernsthaft mit der Materie befasst – das sage ich auch der FDP –, weiß ganz genau, dass diese Kraftwerke diesen Brennstoff niemals sehen werden, weil das ökonomisch sinnfrei ist. Von den Grünen kommen viele Falschinformationen. (Lachen bei Abgeordneten der Grünen und der SPD) Wenn diese Leute vernünftig wären – was viele nicht sind –, dann würden sie die Atomenergie den Alternativen vorziehen, nämlich den Gaskraftwerken, deren Treibhausgase man abscheiden muss. – Bevor Sie jetzt lostoben, muss ich Ihnen sagen: Dieser Satz ist ein Zitat. Er stammt vom Physiknobelpreisträger Steven Chu, der unter Obama amerikanischer Energieminister war. Dieser „rechte Populist“ hat aber genauso wenig Ahnung von den habeckschen neuen Naturgesetzen wie ich. Damit ist er eben im Märchenland nicht qualifiziert, sich zu äußern.