Ruben Rupp

Ich finde es schon erstaunlich, dass Sie jetzt die CORRECTIV-Lüge wiederholt haben. Das zeigt einfach nur, dass Sie nichts gelernt haben. Es wurde ganz klar eingeräumt, dass nie die Rede war von Massendeportationen oder gewaltsamen Vertreibungen (Abg. Andreas Schwarz GRÜNE: Nein, nie! – Zuruf des Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE) oder generell von Deportationen. Sie haben wieder bewiesen, dass Sie nicht aufgepasst haben und dass Sie weiter lügen. (Zuruf des Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE) Das Interessante ist ja – – Ich möchte mich da gar nicht mit der SPD oder der FDP aufhalten; die sind sowieso im nächsten Parlament nicht mehr vertreten, und die AfD wird sich verdoppelt haben. Kommen wir also zu den Grünen, und kommen wir vor allem zur CDU. Sie schimpfen auf den Bund. Aber wer hat die Migranten denn alle reingelassen? Das war doch Mutti Merkel, es war doch Ihre Bundeskanzlerin. Und jetzt stehen Sie hier und sagen: „Wir haben massig Probleme“ – Probleme, die Sie uns eingebrockt haben. Ganz toll! Und dann wird vom Staatssekretär erklärt: Ja, wir wollten die Bezahlkarte, aber das ging damals nicht. Aber jetzt geht es, weil der Bund es beschlossen hat. – Das ist absolut unlogisch, Herr Staatssekretär. (Zuruf von der AfD) Schlechter kann man hier nichts erklären. Das zeigt, dass Sie einfach keine Lösung haben und dass Sie es damals nicht wollten. Sie wollten diese Bezahlkarte nicht flächendeckend einführen. riode – 87. Sitzung – Donnerstag, 1. Februar 2024 (Abg. Andreas Deuschle CDU: Das hat nichts mit Lo- gik zu tun! – Abg. Thomas Dörflinger CDU: So ein Quatsch!) Hören Sie also auf, immer dieselben Märchen zu erzählen. Ich denke, die AfD wird das im nächsten Parlament dann sowieso durchsetzen – wenn Sie nicht in der Lage sind, ordentliche Politik zu machen. Danke. (Beifall bei der AfD)