Dr. Albrecht Schütte

Vielen herzlichen Dank. – Ich habe im Grunde zwei Fragen. Die Frage, die sicher bei Ihnen richtig ist, ist die Frage: Welche Zuschüsse gibt es für die Besichtigung von Gedenkstätten? Die Diskussion bezieht sich insbesondere auf Auschwitz, weil es da diese Zuschüsse wohl nicht gibt. Bei der zweiten Frage weiß ich nicht, an welches Mitglied der Landesregierung diese zu richten ist. Aber wer kann dem Kollegen Balzer bitte das Protokoll der damaligen Finanzausschusssitzung noch einmal geben, damit er nachlesen kann, dass es nicht um eine Beteiligung Frankreichs ging, sondern dass es um die Aussage ging: „Man will es nicht“? (Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Völlig korrekt!) Auf meine Frage hin, ob ihm bewusst sei, dass es an dieser Haushaltsstelle eine Umbuchung war, hieß es: „Ja, wir wissen das, und wir wollen diese Mittel nicht mehr haben.“ (Zuruf des Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD) Wer immer in der Regierung hierfür zuständig ist – ich bitte doch, dass man dem Kollegen das Protokoll noch einmal gibt, als Gedächtnisstütze. (Beifall bei der CDU und der SPD sowie Abgeord- neten der Grünen und der FDP/DVP)