Raimund Haser

Frau Staatssekretärin, es gab gerade Unklarheiten, ob die AfD sich gegen den Besuch und gegen die Förderung von Gedenkstätten ausspricht. Ich kann mich noch an den AfD-Fraktionsvorsitzenden Jörg Meuthen erinnern, der versucht hat, über den Haushalt durchzubringen, dass nur noch Exkursionen zu bedeutsamen Stätten der deutschen Geschichte gemacht werden, und der sich ausdrücklich gegen die Unterstützung des Mahnmals in Gurs ausgesprochen hat. (Abg. Anton Baron AfD: Deswegen haben wir ihn ausgeschlossen! – Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Es wurde ein Antrag gestellt, die Mittel zu streichen!) (Raimund Haser) Außerdem hat derselbe Jörg Meuthen auch Björn Höcke darin unterstützt, als er gesagt hat, dass das Mahnmal in Berlin zum Holocaust ein Zeichen einer dämlichen Bewältigungspolitik sei. (Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Da war Herr Baron auch schon in der Fraktion!) Vor diesem Hintergrund wollte ich fragen, wie die Landesregierung zur weiteren Unterstützung von Gedenkstätten steht und ob sie auch weiterhin dazu steht, dass Gedenkstätten und Besuche von Gedenkstätten durch Schülerinnen und Schüler ein wichtiger Bestandteil des Unterrichts sind. (Beifall bei Abgeordneten der CDU)