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Cindy Holmberg

GRÜNE 31.01.2024 Sitzungen 17/86

Klar, in einer lebendigen Demokratie gibt es unterschiedliche Meinungen und Ansichten. Das ist wichtig, und es ist auch ein Zeichen von Vielfalt und Offenheit. Natürlich gehört auch gesitteter Streit dazu. Aber wir dürfen nicht zulassen, dass unsere politischen Auseinandersetzungen zu einer Spaltung der Gesellschaft führen. Wenn wir nicht besser aufpassen (Beifall bei den Grünen – Vereinzelt Beifall bei der CDU – Abg. Gabriele Rolland SPD: Wie arrogant kann man sein! – Zuruf des Abg. Miguel Klauß AfD) und Debattentitel nicht sorgfältig wählen, tragen wir selbst dazu bei, die Spaltung zu verstärken. (Abg. Andreas Stoch SPD: Wenn man gar kein Argu- ment hat, kann man das erzählen!) In diesen Zeiten ist es wichtig, dass wir uns bewusst machen, dass unsere politischen Gegner nicht innerhalb unserer demokratischen Lager zu finden sind, sondern außerhalb davon. (Abg. Gabriele Rolland SPD: Wei oh wei!) Denn extremistische Kräfte und Populisten nutzen unsere Streitereien und gegenseitigen Vorwürfe, um ihre eigenen Ziele zu verfolgen. (Abg. Sascha Binder SPD: Vielleicht können Sie mal zum Thema reden! – Weitere Zurufe – Unruhe) Indem wir uns gegenseitig bekämpfen, spielen wir diesen Kräften in die Hände. (Anhaltende lebhafte Unruhe)

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