Manuel Hailfinger

Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, verehrter Kollege Dr. Kern! Ich hätte mir heute auch gewünscht, dass von der FDP/DVP mal etwas Konkretes kommt. Sie haben wieder zitiert, polemisiert, aber nichts Konkretes genannt, wie Sie die Bildung in Baden-Württemberg verbessern wollen. Das finde ich sehr schade. (Beifall bei Abgeordneten der CDU und der Grünen – Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP: Natürlich! Sie hät- ten aufpassen müssen!) – Herr Dr. Kern, ich glaube, wir erkennen das auch daran, dass Sie heute in der letzten Sitzung vor Weihnachten zum letzten Punkt, den wir hier jetzt öffentlich miteinander verhandeln, ein Thema nehmen, dessen Aufreger in der Sommerpause war. Anscheinend fällt Ihnen nichts anderes ein, mit dem Sie heute hier punkten wollen. (Beifall bei der CDU und Abgeordneten der Grünen) Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Debatte ist doch relativ schnell abgeräumt. Man muss doch ehrlich sein, es herrscht doch auch Einigkeit. (Abg. Jochen Haußmann FDP/DVP: Es war nichts!) Es war im Endeffekt so: Die Kampagne ist aufgefahren worden, dann gab es eine Diskussion, das Kultusministerium hat daraufhin sofort auf diese missverständliche Formulierung reagiert (Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP: Nein, nicht sofort! Stimmt doch gar nicht!) und hat sie korrigiert. Ich glaube, man kann nicht ewig an so einer Diskussion rummachen. Es war nicht böse gemeint, auch vom Kultusministerium. Auch das muss man doch in aller Deutlichkeit sagen. Dementsprechend bin ich – das möchte ich für uns alle herausstellen für die CDU-Fraktion – sehr dankbar für den tollen Job, den die Lehrerinnen und Lehrer in Baden-Württemberg machen. Ich glaube, das sind wir alle. Wir alle müssen im neuen Jahr konkret schauen, wie wir Lehrer für den Beruf anwerben. Es geht darum, wie wir besser werden können. Das ist doch klar. Aber so eine Schaufensterdebatte hier heute zu führen, das bringt uns überhaupt nicht weiter. Es geht auch völlig am Thema vorbei. (Beifall bei Abgeordneten der CDU und der Grünen) Da sind wir am Ende auch dankbar. Eines hat die Kampagne – das geht aus der Stellungnahme zum Antrag auch hervor – generiert, nämlich ganz viele Leute, die auf diese Kampagne des Kultusministeriums aufmerksam geworden sind. Darüber müssen wir froh sein. (Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Und sich geärgert haben! – Abg. Sascha Binder SPD: Das ist allerdings richtig, ja!) (Manuel Hailfinger) Ich bin dankbar, und ich glaube, dass wir im kommenden Jahr miteinander viel erreichen können, aber nicht, wenn wir immer wieder nur etwas für das Schaufenster miteinander produzieren. Ich wünsche Ihnen allen jetzt frohe Weihnachten, eine ruhige Zeit, vor allem Gottes Segen. Kommen Sie gut ins neue Jahr! Ich freue mich auf eine gute Debatte. Vielen Dank. (Beifall bei der CDU und Abgeordneten der Grünen)