Stephen Brauer

Gestern hatte er Geburtstag. Ich genehmige mir immer, keine Zwischenfragen zu Weihnachten zuzulassen – wie im letzten Jahr auch. Danke schön. (Vereinzelt Heiterkeit – Abg. Andreas Deuschle CDU: Also ja oder nein? – Abg. Andreas Stoch SPD: Das war mir jetzt zu komplex! – Weitere Zurufe) Wie gesagt, ich rede die Politik der Ampelkoalition nicht schön. (Abg. Dr. Markus Rösler GRÜNE: Der Geburtstag von Albrecht Schütte sollte doch berücksichtigt wer- den! – Weitere Zurufe) – Das war ja gestern und nicht heute. (Abg. Dr. Markus Rösler GRÜNE: Aber heute ist Weihnachten! Da darf er noch mal, also sollten ei- gentlich sogar zwei Zwischenfragen möglich sein!) (Stephen Brauer) Kurzfristige Aktionen, wie bei der E-Auto-Förderung – damit kommen wir zur Kritik seitens der CDU –, sind natürlich dilettantisch und ungerecht. Auch unter zeitlichem Druck darf so etwas nicht passieren. Hier muss die Ampelkoalition verlässlicher werden. (Zuruf der Abg. Petra Krebs GRÜNE) Der Haushaltsentwurf für 2024 ist ein Kompromiss. Er ist ein Kompromiss, bei dem alle bluten müssen, aber es ist kein fauler, sondern ein ehrlicher Kompromiss, der die Realität widerspiegelt. Die AfD hat mit ihrer Aktuellen Debatte bewiesen, dass sie weder am Kompromiss noch an der Realität interessiert ist. Vielen Dank. (Beifall bei der FDP/DVP und Abgeordneten der Grü- nen)