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Dr. Ute Leidig

13.12.2023 Sitzungen 17/82

Diesen Weg setzen wir seitdem kontinuierlich fort. Herr Wahl, bitte nehmen Sie zur Kenntnis: Wir, das Land Baden-Württemberg, investieren mehr in Krankenhäuser als jedes andere Bundesland. (Abg. Florian Wahl SPD: Aber nirgendwo gibt es so viele Defizite!) iode – 82. Sitzung – Mittwoch, 13. Dezember 2023 – Die Defizite sind natürlich betriebswirtschaftlich begründet. (Abg. Florian Wahl SPD: Dann wären sie aber bun- desweit gleich verteilt!) Letztlich ist es schon Aufgabe des Bundes. Sie kennen die Problematik um unseren schlecht platzierten Landesbasisfallwert. Das verursacht einfach viele Probleme. Aber auch an diesem Thema sind wir derzeit dran. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU) Abschließend möchte ich dazu noch eine Zahl nennen. Daran können Sie dann auch nachrechnen, was größer ist: die Zahl, die ich nenne, oder die Zahl, die Herr Wahl vorhin genannt hat. Allein im Doppelhaushalt 2023/2024 haben wir die Landesmittel in diesem Bereich auf rund 905 Millionen € aufgestockt. (Zuruf des Abg. Florian Wahl SPD) Vor diesem Hintergrund, den ich gerade erläutert habe, bitte ich Sie um Ablehnung der Beschlussziffern dieses Antrags. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU)

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