Muhterem Aras

Frau Ministerin, lassen Sie eine Zwischenfrage zu? Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Nein. – Die Kultur des Hinschauens haben wir hier etabliert. Das ist nicht selbstverständlich. Denn die Kultur des Hinschauens ist mitunter auch sehr, sehr schmerzhaft, weil wir da schon auch in Abgründe blicken. Ganz ehrlich: Die IQB-4-Ergebnisse waren für mich der Punkt, an dem ich sage: Wir können auf keinen Fall in dem Trott weitermachen und so tun, als wäre nichts gewesen. Fakt ist: Baden-Württemberg ist ein Einwanderungsland. Da haben Sie vollkommen recht. (Zuruf des Abg. Miguel Klauß AfD) Baden-Württemberg ist ein Einwanderungsland, und unser Schulsystem wird dem momentan nicht gerecht. Das ist das Problem. (Beifall bei den Grünen und der SPD sowie Abgeord- neten der CDU – Abg. Andreas Stoch SPD: So ist es!) Wenn man die Fakten sieht, denke ich, kann man schon auch sagen: Mit der – Sie haben es hier jetzt gescholten – Einrichiode – 82. Sitzung – Mittwoch, 13. Dezember 2023 tung von ZSL und IBBW hat Frau Dr. Eisenmann als Kultusministerin schon auch einen entsprechenden Mut bewiesen, als sie das damals umgekrempelt hat. Das ist nicht ohne Friktionen gelaufen. Zum Teil ist dieser Umbau noch immer nicht ganz einfach. Aber es ist so. Man muss auch sagen: Einen Schnitt zu machen nach den IQB-Studien von 2015, 2016, die dann herausgekommen sind, das ist doch genau das, was wir brauchen. Es ist nötig, dass wir andere Wege gehen – nicht ein „Weiter so!“, nicht im gleichen Trott weitergehen. Wenn wir heute sehen, was für eine Bildungsanalyse wir über das IQB haben, was wir an Monitoring haben und was wir beim ZSL an Fortbildungen haben, dann ist das im Vergleich mit anderen Bundesländern ein Meilenstein. Es kommen aus anderen Bundesländern, z. B. aus Schleswig-Holstein und demnächst auch aus Rheinland-Pfalz und aus Nordrhein-Westfalen, die Bildungsministerinnen und -minister hierher und wollen sich mit uns austauschen. Wir fahren nach Hamburg. Zwischen den Bildungsministerinnen und Bildungsministern in der Kultusministerkonferenz herrscht ein gutes Miteinander – ohne dass man schaut: „Ist er aus einem A- oder einem B-Land? Ist er nun von den Linken oder von den Grünen?“ Wir machen das zusammen. Es ist wichtig, dass wir gemeinsam an diesem Schal stricken, damit er endlich wärmt. (Beifall bei den Grünen und der CDU – Zuruf des Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP) Ich will es Ihnen noch einmal sagen, weil Sie dieses verheerende Bild zeichnen. Die Menschen strampeln sich an den Schulen ab. Ich besuche viele Schulen. Ich war letztens mit dem Kollegen Nentwich in Weissach. Wenn man sieht, was in dem Schulverbund mit Gemeinschaftsschule, Realschule und Gymnasium gearbeitet wird, dann muss man sagen: Da wird jeden Tag geschaut, dass den Kindern der Lebensweg ein Stück weit eröffnet wird, damit sie einen wirklich demokratischen Aufbruch erleben und gemeinsam, mit guten Ergebnissen in den Schulen, ihre Leistungen erbringen und Mündigkeit lernen. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU – Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP: Unsere Lehrkräf- te hätten es verdient, dass Sie die entsprechenden Rahmenbedingungen schaffen! – Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP: Mit Ihnen sind alle unzufrieden!) – Bildungsminister waren noch nie besonders beliebt; das ist leider so. Wenn man in die Politik geht, um den Beliebtheitsfaktor zu steigern, dann ist man im Kultusministerium meist nicht besonders gut aufgehoben. Das ist leider ein Fakt. (Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP: Was hat das denn damit zu tun? – Zuruf des Abg. Manuel Hagel CDU) Mir geht es darum – das ist ein wirklich herausragender Punkt, weil Sie da immer den Ministerpräsidenten angehen –: Es gab kein anderes Kabinett – und auch keinen anderen Ministerpräsidenten –, das sich so unmittelbar nach den Ergebnissen, die wir nach der IQB-Studie und jetzt der PISA-Studie hatten, hingesetzt und gemeinsam geschaut hat: Wie können wir das machen? Wir waren das einzige Kabinett eines Bundeslands, das einen Kabinettsabend dazu gemacht hat. Sie haben das lächerlich gemacht und gesagt: „Ach ja, ein Kabinetts- (Ministerin Theresa Schopper) abend – und wenn nichts dabei herauskommt?“ Dabei kommt etwas heraus. Da werden Sie sich noch wundern. (Zurufe) Da sind wir im bundesweiten Vergleich – – Nie hat irgendwo ein Kabinett so gehandelt. (Zurufe, u. a. des Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP – Unruhe)