Muhterem Aras

Meine Damen und Herren, Frau Ministerin Schopper hat das Wort. (Zurufe) Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Jetzt ist mal gut. – Wir haben die Debatte angemeldet, weil es uns insgesamt um die Fragen geht: Wie können wir unser Bildungssystem besser machen? Wie können wir weiter vorankommen? Was tun wir bereits? Ich freue mich über die Signale, die es heute hier aus dem Haus gegeben hat, dass man daran auch gemeinsam strickt. Die Frage, inwieweit man über die entsprechende Legislaturperiode hinaus auch zu gemeinsamen Vereinbarungen kommt, konnte in anderen Bundesländern schon beantwortet werden. Hier war das bisher nicht der Fall. Ich sage nur: Mit Geld allein wird es nicht getan sein. (Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Ja!) Da müssen wir schon an mehr Punkten arbeiten. Ich freue mich aber über das Signal. Ich nehme es gern auf, weil das im Sinne der Kinder, Jugendlichen, Lehrkräfte und des gesamten Schulsystems ein wichtiges Signal ist. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU sowie des Abg. Daniel Born SPD) Gleichwohl bin ich ein Stück fassungslos, wenn ich mir anhöre, was die AfD hier sagt. Wenn die jungen Leute hier im Grunde zu einer inkompetenten Generation heruntergemacht werden, dann muss ich ehrlich sagen: Da fehlt es bei Ihnen an Kompetenz. (Beifall bei Abgeordneten der Grünen – Abg. Dr. Rai- ner Balzer AfD hält eine Grafik hoch.) Sie führen das Bildungssystem doch an den Abgrund. Mit Ihren Ideen sind Sie doch entsprechend disqualifiziert. Bei dem, was Sie hier alles vorschlagen, gibt es kein Vertrauen in das, was Ihre Vorschläge sind. Das können wir hier, denke ich, alle deutlich besser. (Beifall bei den Grünen, der CDU und der SPD so- wie des Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP) (Ministerin Theresa Schopper) Wir haben diese Debatte genau unter dem Aspekt angemeldet – – (Abg. Gabriele Rolland SPD: Wer hat sie angemel- det?) – Die Fraktion GRÜNE hat die Debatte angemeldet. Sie hat das Vorschlagsrecht für die Aktuelle Debatte. (Abg. Gabriele Rolland SPD: Die Fraktion, aber nicht die Landesregierung!) – Nein, die Landesregierung hat sie nicht angemeldet. Das haben Sie schon richtig verstanden. (Abg. Gabriele Rolland SPD: Dann haben wir es rich- tig interpretiert!) Die Debatte ist notwendig und wichtig, weil wir zeigen müssen, an welchem Standort wir stehen. Der Standort heißt: Wir sind einerseits nicht überrascht von den Ergebnissen, die bei PISA herausgekommen sind. Trotzdem sind wir auf einem Weg. Sie kennen mich alle: Ich bin niemand, der Hurra schreit und beschönigt und so tut, als würden wir mit Rosa-Wolken-Malen weiterkommen. Wir haben vielmehr ganz klare Vereinbarungen in Baden-Württemberg. Das ist zum Ersten: Wir müssen mehr Kinder über die Mindeststandards bringen. Zweitens: Wir müssen mehr Kinder an den Optimalstandard heranführen. Und drittens brauchen wir dazu eine datengestützte Schulentwicklung, die deutlich macht, wo die einzelnen Schulen und Klassen stehen, ohne dass man in eine Art Bashing oder sonst etwas verfällt. Vielmehr soll mit einem Coaching versucht werden, die Leistungen an den Schulen und in den Klassen zu verbessern, und zwar für alle Kinder, sowohl für die Schwachen wie für die Starken. Das ist unser Ziel. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU)