Muhterem Aras

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich bitte Sie, Ihre Plätze einzunehmen und die Gespräche einzustellen. Vielen Dank. Ich eröffne die 82. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. Binder, Frau Abg. Bogner-Unden, Herr Abg. Cuny, Herr Abg. Deuschle – – Wie? (Abg. Manuel Hagel CDU: Da ist er doch!) – Merkwürdig. Aber schön, dass Sie da sind. Wir freuen uns, dass Herr Abg. Deuschle da ist. Entschuldigt sind ferner Herr Abg. Fischer, Herr Abg. Gögel, Herr Abg. Gruber, Herr Abg. Herkens, Herr Abg. Hoffmann, Herr Abg. Mettenleiter, Herr Abg. Röderer, Frau Abg. Schweizer, Herr Abg. Stein, Frau Abg. Wehinger, Herr Abg. Dr. Weirauch sowie Frau Abg. Wolle. Seitens der Regierung haben sich aus dienstlichen Gründen entschuldigt: Herr Staatssekretär Blenke sowie Herr Staatssekretär Hoogvliet. Außerdem entschuldigt sind Herr Minister Lucha sowie Herr Staatssekretär Dr. Baumann. Eine Zusammenstellung der E i n g ä n g e liegt Ihnen vervielfältigt vor. – Sie nehmen davon Kenntnis und stimmen den Überweisungsvorschlägen zu. Vielen Dank. * Im Eingang befinden sich: 1. Mitteilung der Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland (ARD) vom 4. Dezember 2023 – Selbstverpflichtung gemäß § 31 Absatz 2 Medienstaatsvertrag (MStV) – Drucksache 17/5939 Überweisung an den Ständigen Ausschuss 2. Mitteilung der Landesregierung vom 12. Dezember 2023 – Information über Staatsvertragsentwürfe; hier: Zweiter Staatsvertrag zur Änderung des IT-Staatsvertrags – Drucksacke 17/5972 Überweisung an den Ausschuss des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen 3. Mitteilung der Landesregierung vom 8. Dezember 2023 – Unterrichtung des Landtags gemäß § 12 Hochschulzulassungsgesetz über die iode – 82. Sitzung – Mittwoch, 13. Dezember 2023 tokoll vom 13. Dezember 2023 9:02 Uhr Auswirkungen des Gesetzes zur Änderung des Hochschulzulassungsgesetzes vom 15. Oktober 2019 – Drucksache 17/5963 Überweisung an den Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst * Auf Ihren Tischen finden Sie einen Vorschlag der Fraktion der CDU für Umbesetzungen in verschiedenen Ausschüssen und in der Enquetekommission (Anlage 1) sowie einen Vorschlag für eine Umbesetzung bei den Schriftführerinnen und Schriftführern (Anlage 2). – Sie stimmen den vorgeschlagenen Umbesetzungen zu. Vielen Dank. Meine Damen und Herren, wir haben heute ein Geburtstagskind unter uns. Herr Abg. Dr. Preusch feiert heute seinen Geburtstag mit uns. Vielen Dank dafür und im Namen des Hohen Hauses alles Gute. Herzlichen Glückwunsch! (Beifall bei allen Fraktionen und auf der Regierungs- bank) Nun darf ich eine neue Abgeordnete begrüßen. Die Landeswahlleiterin hat mitgeteilt, dass Frau Cornelia von Loga mit Wirkung vom 1. Dezember 2023 die rechtliche Stellung einer Abgeordneten des 17. Landtags von Baden-Württemberg erworben und somit die Nachfolge von Herrn Tobias Wald angetreten hat. Sehr geehrte Frau von Loga, im Namen des Hohen Hauses heiße ich Sie herzlich willkommen und wünsche Ihnen viel Glück und Erfolg bei der Ausübung Ihres Mandats. Außerdem freut mich, dass Sie den Frauenanteil weiter anheben. Herzlich willkommen! (Beifall) Vielleicht haben wir jetzt die 30-%-Marke geknackt. Wie treten nun in die Tagesordnung ein. Ich rufe Tagesordnungspunkt 1 auf: Aktuelle Debatte – Konsequenzen aus IQB und PISA – unsere Schulen zukunftsfest machen – beantragt von der Fraktion GRÜNE Meine Damen und Herren, das Präsidium hat für die Aktuelle Debatte eine Gesamtredezeit von 50 Minuten festgelegt. Darauf wird die Redezeit der Regierung nicht angerechnet. Für die Aussprache stehen den Fraktionen jeweils zehn Minuten Redezeit zur Verfügung. Für die Fraktion GRÜNE erteile ich Herrn Abg. Poreski das Wort.