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Dr. Albrecht Schütte

CDU 29.11.2023 Sitzungen 17/80

Sehr geehrte Frau Staatssekretärin, vielen herzlichen Dank für die Antworten. – Der Frage meines Vorredners ist zu entnehmen, dass vielleicht auch bei Mitgliedern des Finanzausschusses Verwirrung darüber herrscht, was Coronafolgekosten und was andere Maßnahmen sind. Wir geben natürlich auch Geld außerhalb von Corona aus. Das ist logisch. Vielleicht können Sie noch einmal erklären, wofür wir die ursprünglichen 8,2 Milliarden € aufgenommen haben – nach den Tilgungen 7,2 Milliarden € –, die wir für Zwecke im Zusammenhang mit Corona verwendet haben. Vielleicht können Sie ein paar Maßnahmen dazu nennen und dann kurz darauf eingehen, was es mit den weiteren Kreditermächtigungen, die aus der Konjunkturkomponente kommen, auf sich hat. Vielen Dank.

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