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Georg Heitlinger

FDP 09.11.2023 Sitzungen 17/78

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Klecker, Sie sind neu hier im Parlament. Die komische Demo vom Samstag letzter Woche in Heilbronn, wo ein paar Landwirte mit herumgefahren sind und etliche Trucker – – Es waren insgesamt 300 Leute. Das war mehr eine Montagsdemonstration. Dies jetzt allgemein auf die deutsche oder die baden-württembergische Landwirtschaft herunterzubrechen finde ich schon sehr gewagt. Das war eher ein kleiner Bruchteil der Gesellschaft, der in Heilbronn seinen Unmut kundgetan und stundenlang den Verkehr blockiert hat. Das war absolut nicht in Ordnung. (Beifall bei der FDP/DVP und der Abg. Gudula Achter- berg GRÜNE) Herr Hauk, Sie machen heute hier die Ampelregierung – – Nach einem Jahr Ampel sei der Schweinebestand wahnsinnig eingebrochen. Das ist sehr, sehr fragwürdig. Kollege Hahn hat es richtig gesagt: Die CDU hat 20 Jahre das Agrarministerium geführt. Sie haben durch Frau Klöckner die Borchert-Kommission ins Leben rufen lassen. (Abg. Anton Baron AfD: Immer das Gleiche!) Sie haben keinerlei Kennzeichnungspflicht hinbekommen. Özdemir hat jetzt zum Glück angefangen – bisher viel zu kurz gesprungen. Er hat mit der Schweinehaltung angefangen. Das ist ein Anfang. Es muss in dieser Richtung weitergehen. Die Borchert-Kommission hat sich aufgelöst; das hat aber andere Gründe. Liebe Grüne, dass Frau Wiener bei den Landwirten, bei den Nicht-Biolandwirten, nicht unbedingt den besten Ruf hat – – Wenn man Landwirte in Bezug auf die Anwendung von Pflanzenschutzmitteln mit Drogenabhängigen vergleicht, fragt man sich als Landwirt, der ich ja auch bin, schon, was das jetzt soll und ob diese Frau noch in der Realität steht. Noch mal zum Markt und zum Biomarkt. Ihr wollt regeln, dass in Baden-Württemberg 30 bis 40 % Bioanbau – – Der Biomarkt stagniert bei einem Anteil von 13 %. (Zuruf des Abg. Martin Hahn GRÜNE) Der Markt verschiebt sich dahin gehend, dass die Kundschaft mehr „Bio billig“ kauft. Es hat gute Gründe, weshalb viele Biohändler, kleinere Biohändler in der letzten Zeit Insolvenz anmelden mussten. So spart der Verbraucher sich das Geld für andere Dinge und sieht die Ernährung mit Bioprodukten als nicht mehr so wichtig an wie noch vor Jahren. Vielen Dank. (Beifall bei der FDP/DVP)

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