Barbara Saebel

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Vermögen und Bau betreut ca. 8 000 Liegenschaften – das muss man sich vergegenwärode – 77. Sitzung – Mittwoch, 8. November 2023 tigen, dann kann man erst mal das Gewicht dieses Antrags der CDU-Fraktion richtig einschätzen –; ein Drittel davon haben übrigens Denkmalstatus. Unsere Theater, unsere Museen, Universitäten und Klinika sind oft stadtbildprägend. Wir investieren hier auch kräftig. Allein in diesem Jahr sind es über 1,3 Milliarden €. Vielen Dank für den vorliegenden Antrag, der Anlass bietet, dass wir die Situation bei Vermögen und Bau heute ein klein wenig beleuchten können. Herr Dr. Schütte, Sie sind schon auf die Gesamtsituation eingegangen. Ich werde das noch ein bisschen durch einige andere Aspekte ergänzen, die die besonderen Herausforderungen, vor denen die Landesliegenschaften stehen, verdeutlichen sollen. Aktuell zeigt sich ein Paradigmenwechsel: weg von immer mehr Neubau, hin zur Sanierung und vor allem zur energetischen Verbesserung dieses umfangreichen Bestands. Das macht sich auch bereits bemerkbar. Vermögen und Bau hat durch eine Fokussierung der Mittel auf zwei Drittel für Sanieren und nur noch ein Drittel für Ersatzneubau und Neubau eine Verbesserung am Bestand erreichen können. Das spart in Summe nicht nur Rohstoffe und Flächen, sondern vor allem CO - Emissionen und hilft so, die Klimaziele Baden-Württembergs zu erreichen. Aber auch Nutzeranforderungen ändern sich. Die Gebäude müssen multifunktionaler werden, und nachträgliche Anpassungen müssen möglich sein. Neue Arbeitszeitmodelle, mehr Teamarbeit, andererseits Homeoffice und Digitalisierung erlauben Mehrfachnutzungen und damit eine Bedarfsanpassung der Bauvolumina. Gebäude sollen künftig nicht nur möglichst wenig Energie verbrauchen, sondern sie sollen selbst Energie erzeugen, etwa mit PV und Wärmepumpen. So will z. B. die Uni Konstanz künftig 70 % ihres Wärmebedarfs aus dem Bodensee decken, und die Uni Stuttgart wird die Abwärme ihres Rechenzentrums am Campus in Vaihingen nutzen. Um das Aufheizen der Städte in unserem Land zu bremsen und die Lebensqualität zu erhalten, sind Dach- und Fassadenbegrünungen und das Rückhalten von Regenwasser sowie die bedarfsgerechte Abgabe dieses gespeicherten Regenwassers in Trockenphasen wichtig, also der Umbau zur Schwammstadt. Vermögen und Bau mit seinen umfangreichen Landesliegenschaften kann hier einen wesentlichen Beitrag leisten. All diese Maßnahmen sollen künftig schneller umgesetzt werden. Deshalb arbeiten wir im Land an einer Vereinfachung der Bauvorschriften. Ganz in diesem Sinn wurde in dieser Woche zwischen Bund und Ländern der Pakt für Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung vereinbart. Ich hoffe, die Umsetzung ist nicht so lang wie der Titel, aber wir werden sehen. Um diese Ziele zu erreichen und die Leistungsfähigkeit des Landesbetriebs für die Zukunft zu sichern, brauchen wir natürlich engagierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Die Arbeit bei Vermögen und Bau hat Zukunft, sie ist abwechslungsreich und interessant. Ob Oper, Museum, Unigebäude oder Polizeirevier – jeder Gebäudetyp birgt neue Herausforderungen. Deshalb hat unsere Koalition im aktuellen Doppelhaushalt sowohl die Zahl der Stellen als auch das Finanzvolumen (Barbara Saebel) bei Vermögen und Bau erhöht. Die gegenwärtige Krise am Bau kann uns ausbremsen. Sie könnte aber auch als Chance für kluge Köpfe gelten, sich bei Vermögen und Bau zu bewerben. Abschließend möchte ich mich bedanken bei allen Mitarbeitern, die schon heute mit ihrer Arbeit täglich dazu beitragen, unser Land fit für die Zukunft aufzustellen. Vielen Dank. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU)