Dr. Christian Jung

Wir wissen, wenn man sich diese Vereinbarung von 2007 anschaut, dass der Instandsetzungsbedarf an den Schleusen und Wehren dramatisch unterschätzt worden ist. Wir wissen auch, dass der Zustand der Neckarschleusen nicht gut ist. Deswegen haben wir die Auffassung – und wir haben diese Dinge, die der Bundesverkehrsminister gesagt hat, geprüft und teilen dessen Einschätzung –, dass wir zuerst eine Instandsetzung machen müssen. (Abg. Thomas Marwein GRÜNE: Dann ist der Aus- bau vom Tisch! – Zuruf des Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE) Danach – das haben jetzt auch der Verkehrsminister und die zuständige Staatssekretärin beim Bund, Frau Henckel, in einem Brief, der Ihnen sicherlich vorliegt, gesagt –, also im ersten Quartal 2024, wird man gemeinsam offen, in der Öffentlichkeit, transparent die Frage diskutieren, (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Ablenkung!) ob es möglich ist, zeitgleich nicht nur die Sanierung zu machen, sondern auch den Ausbau der Neckarschleusen, auf welche Weise auch immer, vorzunehmen. Und deswegen – –