Erwin Köhler

Herzlichen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren Kolleginnen und Kollegen! Liebe Jugendliche, liebe Organisatorinnen und Organisatoren des Jugendlandtags 2023, ich möchte euch hier im Landtag willkommen heißen. Wir haben uns schon gestern hier gesehen; viele Kolleginnen und Kollegen haben sich beteiligt; dafür möchte ich mich bedanken. Ich denke, der Austausch in den Workshops und auch darüber hinaus, beim „SpitzenVesper“ gestern Abend, war sehr wertvoll. Ich möchte Ihnen und euch empfehlen, dies weiter zu pflegen. Am heutigen Tag wird nach dieser Debatte eine Überreichung der Forderungen des diesjährigen Jugendlandtags erfolgen, und ich würde mich freuen, einige von Ihnen dort zu sehen. (Zurufe) iode – 75. Sitzung – Donnerstag, 12. Oktober 2023 – Genau. – Im Namen meiner Fraktion, aber auch ganz persönlich ist es mir ein wichtiges Anliegen, vorab das Thema „Beteiligung von Kindern und Jugendlichen“ herauszustellen. Wir haben mit dem Jugendlandtag ein Format, mit dem es gelingt, Kinder und Jugendliche aus ganz Baden-Württemberg zusammenzuziehen, ganz egal, ob aus Ulm oder aus Bad Säckingen. Bei regionalen Jugendkonferenzen werden die Kinder in den Schulen zusammengeholt, und dann wird für den Jugendlandtag delegiert. (Abg. Petra Krebs GRÜNE: Es hallt ganz fürchter- lich!) – Ja, es hallt irgendwie, ich höre es auch. (Abg. Andreas Schwarz GRÜNE: Die Akustik, Frau Präsidentin!) Es gibt eine Rückkopplung. Ich kann auch kurz warten, (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Nein! Red’ lieber weiter!) aber ich kann auch weiterreden, ganz egal. Die Zeit läuft ja auch weiter, genau. Die Forderungen des Jugendlandtags 2021 haben wir wahrgenommen und mitgenommen; diese befinden sich teilweise bereits in der Umsetzung. Uns ist es wichtig, eure Forderungen nicht nur zu sehen, sondern sie auch als Aufgabe ernst zu nehmen und sie in die aktuelle politische Arbeit einfließen zu lassen. Was war euch 2021 wichtig? Das war beispielsweise der Breitbandausbau. Dieser läuft; in den nächsten Wochen erhalten weitere Gemeinden ihre Breitbandförderbescheide. Bislang haben mehr als 80 % der Haushalte eine Bandbreite von 200 Mbit/s zur Verfügung; im Gigabitbereich gab es eine Steigerung von über 60 % im Vergleich zu 2021. (Beifall bei den Grünen und des Abg. Manuel Hail- finger CDU) Eine weitere Forderung, die für euch wie auch für uns Grüne gilt, ist die Vernetzung von Verkehrsmitteln und Verbünden für einen attraktiven öffentlichen Personennahverkehr. Mit dem 365-€-Ticket ebenso wie mit dem Deutschlandticket, aber auch mit den Baustellen – die man aushalten muss, wenn das Netz dort, wo es sanierungsbedürftig ist, saniert und ausgebaut wird – wollen wir genau das umsetzen. Für ein starkes Bahnnetz müssen wir nämlich sanieren und ausbauen, und dadurch kommt es leider erst einmal zu Bauarbeiten. Unsere Strategie aber ist für euch gedacht, für die Zukunft; sie ist gut, und sie ist zielgerichtet. (Beifall bei den Grünen sowie der Abg. Manuel Hail- finger CDU und Andreas Kenner SPD) Auch in diesem Jahr habt ihr euch mit dem Thema Bildung auseinandergesetzt. Ihr verbringt als junge Menschen ja eigentlich die meiste Zeit in Schulen oder in schulähnlichen Einrichtungen. In Zeiten von Mehrfachkrisen, auch schweren Krisen, sowie in Nachkrisenzeiten bleibt es auch dem Bildungsleben nicht erspart, sich mit dem Thema „Mentale Gesundheit“ auseinanderzusetzen. Das habt ihr gemacht. Wir wollen (Erwin Köhler) euch sagen: Wir sehen das, und wir hören euch. Zwar sind über den „Masterplan Jugend“ die Mittel für Stellen in der Jugendsozialarbeit um 14,5 Millionen € angewachsen; trotzdem brauchen wir mehr psychologische Beratungs- und Betreuungsangebote an unseren Schulen und im Umfeld unserer Schulen. Diese Aufgabe nehmen wir wahr. Vielen Dank für diese Forderung. (Beifall bei den Grünen und des Abg. Andreas Ken- ner SPD) Die Anpassung von Bildungsplänen – unabhängig vom Thema Gesundheit – und die daraus eventuell erfolgende neue Ausrichtung bei Fächern wie Gemeinschaftskunde findet aktuell statt. Körperliche und mentale Gesundheit mit in den Bildungsalltag aufzunehmen und damit junge Menschen bereits in die Krisenprävention einzubinden und zu stärken ist unser Ziel. Das erklären wir auch im Rahmen der Handlungsempfehlungen der Enquetekommission, und wir freuen uns, diese Empfehlungen im nächsten Jahr vorzustellen. Wenn ihr dann wieder zu einem Jugendlandtag in dieses Haus kommt, sollt ihr sehen, dass wir uns wirklich damit auseinandergesetzt haben. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU) Die Forderungen der Jugendlichen – also von euch; es kommen gerade noch einige auf die Besuchertribüne; seien es Besuchergruppen oder Mitglieder des Jugendlandtags; ich weiß es nicht genau, aber ihr schaut, glaube ich, auch von unten über Video zu –, aus dem Jugendlandtag, aber auch aus anderen Beteiligungsformaten, sind für unsere Arbeit wirklich wichtig, liebe Kolleginnen und Kollegen. Mit Formaten wie diesen haben wir die Chance, die Sichtweisen einer Bevölkerungsgruppe, die nicht hier in diesem Gremium vertreten ist, erklärt zu bekommen. Für unsere Demokratie, für unsere Arbeit sowie für Kinder und Jugendliche ist es wichtig, dass wir die Repräsentation erhöhen, Mitgestaltung ermöglichen und Gerechtigkeit zwischen den Generationen schaffen, meine Damen und Herren. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU sowie des Abg. Andreas Kenner SPD) Ich wollte zu Beginn eigentlich sagen: Der Jugendlandtag ist ein gutes Format. Er versucht, aus allen Landkreisen und Regionen Baden-Württembergs Kinder und Jugendliche zusammenzubringen. Und wir merken auch, dass hier richtig etwas geht. Da sind echt wichtige Forderungen dabei – ihr habt es gestern Abend vielleicht alle mitbekommen, liebe Kolleginnen und Kollegen. Trotzdem sind Beteiligungsprozesse und auch die Institutionen, die diese Beteiligung haben, davon geprägt, dass sie eher einer privilegierteren Bevölkerungsschicht vorbehalten sind. Das sehen wir als grüne Fraktion. Wir wollen auch sozusagen aufarbeiten: Wo kamen denn jetzt wirklich alle her, die beim Jugendlandtag dabei waren? Wie kamen sie dazu, wie wurden sie erreicht? Wo sind da die Durchlässigkeiten, und wie können wir es noch besser machen? Das wollen wir wirklich wissen. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU sowie des Abg. Andreas Kenner SPD) Das war’s erst mal. de – 75. Sitzung – Donnerstag, 12. Oktober 2023 (Heiterkeit – Beifall bei den Grünen und des Abg. Manuel Hailfinger CDU)