Erwin Köhler

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Theater sind nicht nur Orte der Unterhaltung; sie hinterfragen aktuelle Themen in unserer Gesellschaft, und sie vermitteln Kultur und sind mit ihrer Fülle an Aufgaben ein wichtiger Part in unserer Gesellschaft. In den Stücken wird vieles verarbeitet, aber auch aufgearbeitet; darin können sie unsere die Identität widerspiegelnden Probleme abbilden. Sie bieten aber auch Raum für künstlerischen Ausdruck und schaffen Innovation. All dies wird durch Theaterschaffende erst möglich. Sie erwecken Häuser zum Leben und schreiben Geschichten neu. Dorothea Kliche-Behnke – ihr und ihrer Fraktion möchte ich für den Antrag und für diese kulturpolitische Debatte hier im Plenum danken – hat es erwähnt: Im Koalitionsvertrag ist festgeschrieben: Wir wollen verbindliche Mindeststandards für die Vergütung von Kunstschaffenden einführen und die soziale Absicherung anpassen. Damit einhergehend werden wir Tarifsteigerungen aus dem Landeshaushalt ausgleichen. Dazu stehen wir, meine Damen und Herren; das ist Verlässlichkeit. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU) Es ist uns wichtig, dass Kulturschaffende von den Einnahmen leben und sich adäquat absichern können. Eine prekäre Beschäftigungssituation ist nicht nur ungerecht, sie verhindert auch, dass sich Menschen für den Kulturbetrieb entscheiden, die es sich quasi nicht leisten können – und das verhindert Vielfalt. Genauso ist eine auskömmliche Bezahlung ein wichtiger Aspekt in Bezug auf die Attraktivität der Arbeitsplätze in den Theatern. Ein vielfältiges Kulturangebot zeichnet Baden-Württemberg aus, und die Theater spielen eine entsprechende Rolle dabei. Zum Antrag: Es wurde schon verschiedentlich gesagt, dass sich seit letztem Jahr bereits einiges getan hat. Daher sind die in der Stellungnahme genannten Zahlen zum Teil schon überholt. In den Staats-, Landes- und Kommunaltheatern werden die künstlerisch tätigen Personen nach Tarif bezahlt, und diese Regelung sorgt für Mindeststandards, die eingehalten werode – 74. Sitzung – Mittwoch, 11. Oktober 2023 den. Es gibt zwei Erhöhungen der Mindestgagen: zuerst auf 2 550 € und dann seit Anfang des Jahres, wie bereits erwähnt, auf 2 715 €. Damit wurde ein wichtiger Schritt getan. Die vorherige Mindestgage in Höhe von 2 000 € war nämlich deutlich zu niedrig. Die beschlossene Dynamisierung der Tarifsteigerungen trägt dazu bei, dass die Gagen bei neuen Tarifverhandlungen weiter steigen werden. Aufgrund dieser Steigerungen wurden durch die grün geführte Landesregierung große Erfolge für die Künstlerinnen und Künstler erzielt. Vielen Dank auch an die Kolleginnen und Kollegen aus der CDU-Fraktion, dass wir das gemeinsam als Haushaltsgesetzgeber umsetzen konnten. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU) Wir stehen nämlich gemeinsam als Parlament und damit als Haushaltsgesetzgeber in der Verantwortung, die entsprechenden Mittel Jahr für Jahr oder alle zwei Jahre bereitzustellen; dieser Verantwortung kommen wir nach. Durch die gemeinsame Förderung der Landesbühnen und Kommunaltheater durch die Kommunen und das Land – Komplementärprinzip – stehen hier auch die Städte, die Kommunen in der Pflicht. Es ist wichtig, dass diese sich quasi selbst dafür entscheiden können. Wir haben im letzten Winter alle mitgebangt bei der Frage, ob in den kommunalen Haushalten die Förderungen für die Theater, die Bühnen und auch die soziokulturellen Zentren weiter fortgeschrieben werden. Glücklicherweise wurden sie fortgeschrieben, auch wenn es manchmal knapp war. Ich möchte an alle hier appellieren, die kommunale Mandate haben oder die eben auch in ihren Parteinetzwerken aktiv sind: Bitte sorgt dafür, dass es weitergeht, dass die Anteile gleich bleiben und dass bei Mehrbedarfen erhöht werden kann. Die Zeiten sind schwierig, aber wir brauchen die Theater, wir brauchen die Kulturschaffenden, meine Damen und Herren. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU) Zusammen schaffen wir die Grundlage dafür, dass die Künstlerinnen und Künstler an den Theatern in Baden-Württemberg gut bezahlt werden und dass so auch die Bedingungen für attraktive Arbeitsplätze im ganzen Land erhalten bleiben. Bevor meine Redezeit zu Ende ist, möchte ich noch einige Punkte klarstellen, auch wenn ich weiß, dass hinterher der Staatssekretär sprechen wird. Wir beschäftigen uns intensiv mit den Fragen: Wie geht es der freien Theaterszene? Wie geht es den landeseigenen Einrichtungen? Man versucht auch in der freien Szene, nach Tarif zu bezahlen und dies auch hinzubekommen. Aber manche müssen sich tatsächlich auf das Commitment einigen: Um die Vielfalt in der Vorstellungslandschaft irgendwie hinzubekommen und um überhaupt aufführen zu können, müssen manche in den sauren Apfel beißen und unter Tarif bezahlen. Sie müssen Engagements eingehen, die eigentlich überhaupt nicht fair sind. Bei diesem Punkt schauen wir genau hin und versuchen, etwa über die Verbandslandschaft der freien Theater, aber auch über einzelne Häuser, die dies umzusetzen versuchen, punktuell zu unterstützen. Einige Kommunen gehen da gut voran. Die Figurentheater beispielsweise haben keinen Verband; trotzdem werden sie gesehen, und das ist uns wirklich wichtig. (Erwin Köhler) Was die Soziokultur anbelangt: Ja, der Topf ist gedeckelt. Es gibt aber neue soziokulturelle Zentren in Baden-Württemberg; eines davon ist in Heilbronn, nämlich das Freie Kulturzentrum Maschinenfabrik. Erst in der letzten Woche waren wir mit dem Arbeitskreis Wissenschaft, Forschung und Kunst da. Ehemals Popbüro, jetzt „Maschinenfabrik“ – tolle Arbeit! Das baut sich erst auf – innerhalb der Pandemie. Einen Riesenrespekt davor! Das sehen wir, das Land, und das unterstützen wir auch weiterhin. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU)