Ruben Rupp

Sehr geehrter Herr Präsident, geehrte Abgeordnete! Ich bin stolz, Deutscher zu sein. Wir sind stolz, Deutsche zu sein. (Beifall bei der AfD) Selbst im Jahr 2023 sind diese Aussagen keine Selbstverständlichkeit in Deutschland. Dabei ist es mehr als normal, dass man sein Volk und seine Heimat liebt und sich zu diesen bekennt. Jedoch wird das in Deutschland nach wie vor mit Argwohn betrachtet. Das geht so weit, dass sogar der Inlandsgeheimdienst, der sogenannte Verfassungsschutz, auf Patrioten gehetzt wird. Der Argwohn kommt aber auch nicht von Ungefähr. Der Patriotismus wird seit Jahrzehnten systematisch von links-grünen Antideutschen und 68er-Kreisen bekämpft – das wird ja immer wieder auch hier gesagt –, die teilweise auch heute in Ministerien und hier im Parlament zu finden sind. Die perfide Methode: Regelmäßig erleben wir den Missbrauch der Erinnerungskultur von Linksradikalen, um jeglichen Patriotismus und Nationalkonservatismus mit dem historischen Nationalsozialismus gleichzusetzen und damit zu verunmöglichen. Das haben wir leider gestern auch wieder so ähnlich gehört. Was unterschwellig oder ganz verunmöglicht wird, ist ebendieser Patriotismus. Was auch mitschwingt, ist die absurde Behauptung, dass Patriotismus und Nationalismus immer zu Zuständen wie im Dritten Reich führen müssen, inklusive Massenmord. Das wird immer wieder unterstellt. Das ist natürlich an den Haaren herbeigezogen. Es ist schlichtweg falsch, und es ist mehr als schäbig, die Gedenkkultur hierfür immer wieder zu missbrauchen. (Beifall bei der AfD) Die Früchte dieses Kulturkampfs gegen die eigene Nation, gegen das eigene Volk können wir seit Jahren beobachten: von menschenverachtenden Ausrufen wie „Bomber Harris do it again“, als eine Links-Grüne die massenhafte Massakrierung deutscher Zivilisten im Zweiten Weltkrieg wieder forderte, bis hin zu den banalsten Dingen. Selbst das schöne Meer aus Deutschlandfahnen zum Sommermärchen, zur Fußball-WM im eigenen Land, wurde von antideutschen Mainstreamjournalisten scharf kritisiert, das schwarz- (Ruben Rupp) rot-goldene Fahnenmeer sei gefährlich und rassistisch. Brav ziehen Mainstreamorganisationen wie der DFB natürlich mit, und statt die Deutschlandfahne und die Deutschlandfarben auf die Kapitänsbinde zu bringen, haben wir jetzt natürlich LGBTQ-Genderflaggen drauf, und damit ist der DFB auch zu Recht krachend ausgeschieden in Katar. (Beifall bei der AfD – Unruhe) Übrigens: Wenn Sie behaupten, es gebe diesen Genderwahn nicht, sage ich: Den gibt es, ähnlich übrigens beim Eurovision Song Contest, als statt der deutschen Flagge die Genderflagge und die Genderfahne gehisst wurden. Ich denke, diesem vaterlandslosen Irrsinn muss etwas entgegengesetzt werden. Was eignet sich denn da besser als unsere schwarz-rot-goldene Nationalfahne? (Beifall bei der AfD) Das sehen übrigens auch viele Bürger so. Die AfD hat immer mehr Zuspruch. Nach neuen Umfragen haben wir aktuell 19 % in Baden-Württemberg. Da können Sie von den Regenbogenfraktionen noch so wüten oder die Probleme pathologisch ignorieren, so wie heute Morgen: „Es gibt ja keine Migrantenkriminalität. Das ist alles erfunden von der AfD.“ (Lachen bei der AfD) Das Volk will eben mehr AfD und weniger Einheitsblock. (Beifall bei der AfD) Vielen Dank an dieser Stelle an alle Wähler in Baden-Württemberg. Ich denke, wir schaffen es, vielleicht sogar bis zur nächsten Wahl, die AfD zur stärksten Kraft in Baden-Württemberg zu machen. Und nein, es ist nicht nur ein optionaler netter Bonus, wenn es viele deutsche Patrioten in unserem Land gibt. Es ist auch überlebenswichtig für Deutschland als Nation. Denn ohne diese tiefe persönliche Verbundenheit zu unserem Land steht der gesellschaftliche Zusammenhalt auf dem Spiel und auch die Existenz des deutschen Nationalstaats selbst. Unsere europäischen Nachbarn wissen das. Daher ist das Bekenntnis zum eigenen Land eine Selbstverständlichkeit, außerhalb Deutschlands sogar übrigens bei linken Parteien. Das Phänomen der links-grünen Antideutschen ist den anderen Ländern völlig fremd, ebenso wie der verschämte Umgang mit eigenen Hoheitssymbolen. (Beifall bei der AfD) Was für ein trauriger Zustand hingegen bei uns in Baden-Württemberg, sowohl was die Landesflagge als auch die Bundesflagge angeht. Das Landeshoheitszeichengesetz widmet der Beflaggung wenig mehr als einen kümmerlichen Paragrafen und überlässt es der Verwaltung, mittels einer Verwaltungsvorschrift die Präsentation des Landes und des Bundes zu regeln, was z. B. in Frankreich für den Gesamtstaat der Präsident höchstselbst erledigt. Also keine Verwaltungsvorschrift, sondern der Präsident selbst entscheidet dort. (Zurufe der Abg. Sebastian Cuny und Sascha Binder SPD) riode – 72. Sitzung – Donnerstag, 20. Juli 2023 Die völlige Abwesenheit jeder Form des Patriotismus und die Geringschätzung seiner Symbole ist einer der vielen deutschen Sonderwege. Hinsichtlich der Landesdienstflagge und der nationalen Symbole ist das ähnlich. Verdruckst regelt das Gesetz nur die Beflaggung der Dienstgebäude des Landes mit der Landesflagge. An ganzen 14 Tagen im Jahr sind sogenannte Flaggentage, viele davon ausschließlich wegen trauriger Ereignisse. Warum nur das Staatsministerium und das Neue Schloss täglich beflaggt sind, das bleibt ein Geheimnis. Dessen Grund weiß wahrscheinlich nicht einmal der Staatsminister selbst. Einer öden Verwaltungsvorschrift bleibt es überlassen, mit der Landesflagge gleichzeitig die Bundesflagge anzuordnen. Das ist geradezu symbolhaft für den Umgang mit unseren eigenen Symbolen. Wer sich mit der Bundesflagge des Grundgesetzes zu oft zeigt, (Zuruf der Abg. Gabriele Rolland SPD) zieht sich in unserer von links-grünen 68ern im Würgegriff befindlichen Gesellschaft (Abg. Sascha Binder SPD: Jesses!) gar den Verdacht zu, rechtsradikal zu sein. Wer heute die Nationalflagge in der Hand hat, ist ja für Sie sofort ein Rechtsradikaler. Das hört man auch an den Gegenrufen hier. Sie mögen unsere Fahne offensichtlich nicht. (Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP: Nein, das ist ein- fach nur Unsinn, was Sie hier erzählen!) – Das ist kein Unsinn. – Es gab Demonstrationen, wo sich Menschen entsprechend eingewickelt haben und gegen die Coronamaßnahmen protestiert haben. Da war es dann natürlich so, dass das Innenministerium doch eher locker war mit den Anweisungen, ob man vielleicht doch mal die Polizeiknüppel rausholen soll. Es gab da schlimme Bilder. Wer hier patriotisch für seine Rechte einsteht, der wird in diesem Land sehr hart angegangen. Bekannte Vertreter des Mainstreams verkörpern auch diese Heimatvergessenheit. Ganz offen zeigt das ja auch unser Wirtschaftsminister. Ich zitiere: Vaterlandsliebe fand ich stets zum Kotzen. – Unser toller Wirtschaftsminister in unserem Land, im Bundesgebiet. (Abg. Sascha Binder SPD: Wo jetzt genau?) Dieses Gift der antideutschen 68er-Kultur, der Schuld und der Verachtung des eigenen Landes hat sich tief in die Köpfe im Mainstream von Journalisten bis zu Politikern hier festgesetzt, die sich jetzt auch wehren gegen meinen Beitrag, der in jedem anderen Land völlig normal wäre. (Beifall bei der AfD – Abg. Dr. Timm Kern FDP/ DVP: Es wird immer schlimmer!) Die bekannteste Vertreterin dieses Kultes der Schuld ist Ihnen bekannt, und sie hat auch was mit Flaggen zu tun. Wir alle ha- (Ruben Rupp) ben noch die unsterbliche ikonische Szene vor Augen, als die antideutsche CDU-Ex-Kanzlerin Merkel (Unruhe bei der CDU) 2013 dem CDU-Generalsekretär Gröhe bei der CDU-Wahlparty die Deutschlandfahne aus der Hand riss und mit angewidertem Gesichtsausdruck wegwarf. (Zuruf des Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD) Denn Wunsch und Wille von Merkel und ihren Nachfolgern ist ja bis heute die Auflösung des deutschen Nationalstaats zugunsten eines EU-Superstaats. In dieser unheilvollen Tradition steht der Umgang mit Flaggensymbolen bis heute unverändert. Das sollte geändert werden, und da brauchen wir echten Patriotismus, den es aktuell nur bei der AfD gibt. Ändern wir das deshalb heute mit unserem Gesetz. (Beifall bei der AfD) Wir werden in einem Änderungsantrag und einem weiteren Gesetz die Ausnahmen beim Staatsministerium und beim Neuen Schloss flächendeckend zur Regel machen und die tägliche deutsche Beflaggung aller Landesgebäude einschließlich der Schulen einfordern – das, wie gesagt, mit einem separaten Gesetz. In manchen Ländern, die nicht gerade als faschistische Diktaturen bekannt sind, ziehen sogar Schulkinder vor dem Unterricht die Nationalflaggen hoch. Das finde ich vorbildlich. Übrigens: Insbesondere für den problematischen Teil der Migranten – es gibt auch viele Migranten, die hier sehr gut leben, angepasst sind und Steuern zahlen; die fordern auch das, was die AfD fordert –, für diejenigen, die sich nicht anpassen, wäre es, glaube ich, gar nicht schlecht, wenn sie hier mal wieder mehr deutsche Flaggen sehen würden. (Zuruf der Abg. Catherine Kern GRÜNE) Dann würden sie nämlich wissen, dass die Scharia nicht über dem Grundgesetz steht und dass hier nicht die Clans das Sagen haben, sondern hier sagen noch immer deutsche Gesetze, wo es langgeht, und hier machen noch immer die Deutschen die Regeln in unserem eigenen Land. (Beifall bei der AfD) Was wir brauchen, um einen intakten Nationalstaat zu behalten und die Gesellschaft in Patriotismus zusammenzuführen, ist eine grundsätzliche Neuorientierung beim Umgang mit Staatssymbolik. In diesem Sinn: Lassen Sie uns mehr Deutschland wagen! Lassen wir die Fahnen unseres Landes überall wehen – für Einigkeit und Recht und Freiheit, für unser deutsches Vaterland. (Beifall bei der AfD – Zuruf von den Grünen: Wie geht es dann weiter?)