Bernhard Eisenhut

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Die Veränderung der Fischbestände hat – wie es auch die Stellungnahme der Landesregierung bestätigt – ihre Ursachen in dem Eingriff des Menschen in die Natur und auch in Veränderungen in der Tierwelt durch invasive Arten oder mangelnde Maßnahmen. Einer der Eingriffe, der die Fischbestände betrifft, sind die Wasserkraftanlagen. Wie bei den Windkraftanlagen, die gleichermaßen hervorragend als Vogelschreddermaschinen funktionieren, handelt es sich bei der Wasserkraft um eine Energiequelle, die man zwar als grün bezeichnen kann, die aber nicht ohne erhebliche Eingriffe in die Natur und nicht ohne Schäden in der Tierwelt auskommt. Grüne Umweltpolitik mag sich in der Theorie oft nett anhören, ist aber in der Praxis vor allem teuer, umweltfeindlich und für die Tiere nicht selten tödlich. Dabei gibt es durchaus Möglichkeiten, die Wasserkraft so zu gestalten, dass sie eine geringere Gefährdung für die Fischbestände darstellt. Wir haben soeben von der Fraktion GRÜNE Lobeshymnen gehört, wie toll es dem Lachs jetzt im Rhein gehe. Ein entsprechender Antrag der AfD-Fraktion im Bundestag mit dem Titel „Wasserkraftanlagen naturschutzverträglich ausgestalten – Lebensräume für den Lachs erhalten“ wurde, wie üblich, von den Einheitsparteien abgelehnt, (Abg. Carola Wolle AfD: Hört, hört!) von den Grünen übrigens mit der hanebüchenen Begründung, die AfD wolle den Naturschutz instrumentalisieren. periode – 71. Sitzung – Mittwoch, 19. Juli 2023 (Lachen bei Abgeordneten der AfD) Es ist Ironie des Schicksals, dass sich zwei Jahre später herausstellt, dass es gerade die Grünen sind, die den Umweltschutz vor allem dafür missbrauchen, Lobbyisten im Bundesministerium zu installieren und Vetterleswirtschaft zu betreiben. (Beifall bei der AfD – Abg. Anton Baron AfD: Gibt es die doch, die Clanstrukturen? – Zuruf der Abg. Martina Braun GRÜNE) Zurück zu den Fischen: Die Wiederherstellung von natürlichen Gewässern ist unabhängig von Wasserkraftwerken zu begrüßen. Aber was das Fischsterben angeht, müssen wir feststellen: Mit einem Atomkraftwerk wäre das nicht passiert. (Heiterkeit und Beifall bei der AfD) Dort, wo gebietsfremde Arten wie etwa der Stichling im Bodensee heimische Arten wie den Bodenseefelchen bedrohen, hätte längst gehandelt werden können. Denn dass die Bestände schon seit Jahren massiv bedroht sind, ergibt sich aus Ihrer Stellungnahme. Das beschlossene Fangverbot wird das Problem nicht lösen. Verantwortlich gemacht werden wieder diejenigen, die sich seit Jahren für sinnvolle und wirksame Maßnahmen einsetzen. Es sind aber die Fischer selbst, die die Fangtage reduziert haben, (Abg. Reinhold Pix GRÜNE: Oh, da fischt aber ei- ner im Trüben!) weil sie ein Interesse daran haben, dass der Felchen auch in Zukunft noch ein Teil unserer Tierwelt ist. Seit Jahren sind es die Fischer, die gefordert haben, dass der Nährstoffrückgang reguliert, der Stichling vermehrt abgefischt wird und weitere Bedrohungen wie der Kormoran bejagt werden. Ein Fangverbot schadet nicht nur unseren Fischern, sondern auch dem Tourismus, dem eine Spezialität für die Vermarktung verloren geht. Es darf daher nicht bei einem Fangverbot bleiben, bei dem am Ende das Ergebnis möglicherweise ist, dass der Felchenbestand noch weiter und unrettbar zurückgeht. Bereits im März hat meine Fraktion einen Antrag mit dem Ziel eingereicht, eine umfangreiche und effektive Bejagung des Kormorans zu ermöglichen. Diesen werden wir hoffentlich zeitnah beraten. Wenn Ihnen wirklich etwas an den Fischbeständen in Baden-Württemberg liegen sollte, dann sollte man von Ihnen erwarten können, dass Sie unserem Antrag folgen werden – (Beifall bei der AfD) statt nur wieder Ausreden zu suchen, um dann einen eigenen, leicht abgeänderten Antrag vorzulegen. (Zuruf des Abg. Reinhold Pix GRÜNE) Herzlichen Dank. (Beifall bei der AfD)