Dr. Markus Rösler

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, lieber Finanzminister! Ich habe hier stellvertretend für die Fraktion GRÜNE ganz kurz, in maximal drei Minuten inklusive Fragen, das Thema „Green Bonds“ einzuführen. Es wird den hier Anwesenden sicherlich bekannt sein, dass das Land im Jahr 2023 – ganz aktuell, jetzt im Juni 2023 – bereits zum dritten Mal einen Green Bond aufgelegt hat. Der erste Green Bond wurde im Jahr 2021 aufgelegt, der zweite – weil man gesehen hat, die Nachfrage ist da, das läuft – im Jahr 2022, der dritte jetzt, im Jahr 2023 – bereits im dritten Jahr direkt hintereinander. Daraus darf man mit gutem Gewissen ableiten: Es scheint eine erfolgreiche Angelegenheit zu sein, sonst hätten wir sie nicht erneut wiederholt, wie jetzt im Juni 2023. Der Name sagt es schon: Es handelt sich hier um nachhaltige Geldanlagen und um die Möglichkeit für das Land selbst, bei diesem Thema mit einzusteigen, dort auch Investitionen zu – ich sage mal – erleichtern und anzubieten, sodass Interessenten in die Finanzierung von nachhaltigen Projekten im Land Baden-Württemberg einsteigen können. Insofern vielleicht doch noch mal ganz grundsätzlich und auch, da der Finanzminister ja immer einen guten Blick auch über das Land Baden-Württemberg hinaus hat, die Fragen: Warum hat das Land überhaupt ein Green-Bonds-Programm aufgelegt? Was waren denn die Hintergründe, auch schon im Jahr 2021? Und wie bewertet die Landesregierung nach der jetzt dritten Emission dieses Programm, auch im Kontext dessen, wie groß eigentlich die Emission ist? Waren Überzeichnungen da? Wie groß ist die Nachfrage? Wie groß sind die Mindestsummen, die man dort anlegen muss? Und damit verbunden natürlich die Frage – da ich auch im Umweltbereich mit unterwegs bin, wie, glaube ich, jeder weiß –: Was bringt der Green Bond für die Umwelt? Manchmal wird öffentlich der Vorwurf erhoben, das sei alles nur Greenwashing oder das sei alles gar nicht wirklich gut. Insofern stelle ich schon die Frage an den Minister: Wie sieht das mit dem Programm aus? Wie bewerten Sie dieses Programm? Wie gesagt, das kann man inzwischen mit der dritten Auflage ja schon sagen. Wie sehen die Umwelteffekte aus? Das würde uns, die Fraktion GRÜNE, interessieren. Vielen Dank.