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Gabriele Rolland

SPD 21.06.2023 Sitzungen 17/67

Vielen Dank. – Herr Präsident, meine Damen und Herren, Kolleginnen und Kollegen! Ich weise den Angriff von Herrn Schütte zurück und will auch noch einmal genau sagen, warum. In dem Entschließungsantrag 07/21 zum Staatshaushaltsplan 2023/2024, Einzelplan 07 Kapitel 0710 – Mittelstandsförderung –, hat die SPD-Landtagsfraktion am 15. November 2022 beantragt – ich zitiere –: periode – 67. Sitzung – Mittwoch, 21. Juni 2023 ... bei den kommenden Haushaltsaufstellungen Schritte zu unternehmen, um die Meisterausbildung über die Meisterprämie hinaus zu unterstützen und mittelfristig komplett gebührenfrei zu machen; ... Vielen Dank. (Beifall bei der SPD)

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