Dr. Rainer Balzer

Sehr geehrte Frau Präsidentin, geschätzte Kollegen! Ich war jetzt schon ein bisschen erstaunt über diese Rede von dieser Seite, in der über Hass, Hetze und Spaltung geredet wurde – und dazu, das wissen Sie ganz genau, sind falsche Dinge von Ihnen geäußert worden. (Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Ich habe Ihnen al- les belegt!) – Nein. – Das Onlineportal hat sich auf die Herkunft der Beschäftigten und Musiker an den Bühnen bezogen, und damit verbunden war nach der Qualität der Ausbildung unserer Ausbildungsstätten gefragt: (Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP und Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Schule! – Zuruf des Abg. Daniel Le- de Abal GRÜNE) Warum haben wir so wenige Absolventen unserer Ausbildungsstätten für ebendiese künstlerischen Berufe an den Theatern? Das war der Kern. (Zurufe, u. a. Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP: Nein!) Das haben Sie damals schon herumgedreht, und das versuchen Sie jetzt wieder. (Abg. Gabriele Rolland SPD: Das stimmt doch gar nicht! – Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Das ist die Unwahrheit!) eriode – 66. Sitzung – Donnerstag, 25. Mai 2023 Das Nächste: Das Thema „G 8/G 9“ haben wir schon hundertmal diskutiert, und Sie wissen ganz genau, dass unsere Position ist: Derjenige Schüler, der die Fähigkeit und die Möglichkeit hat, in kürzerer Zeit das Abitur zu machen, den sogenannten Turbozug, der soll G 8 besuchen, und diejenigen, die das nicht wollen oder können, sollen G 9 besuchen. Das ist unsere Position, noch einmal als Information an die SPD. Ich bitte darum, die Achtung der Wahrheit ein bisschen mehr in den Vordergrund zu stellen. Wenn ich mir so einen Unsinn anhören muss, (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Sie erzählen doch die Unwahrheit!) wie Sie ihn jetzt zum Thema Russland losgelassen haben, dann frage ich mich schon: Aus welcher Ecke kamen denn die Bezeichnungen „Frieden schaffen mit weniger Waffen“ oder „Schwerter zu Pflugscharen“? Die kamen doch von Ihnen, die in diesem Bereich komplett umgefallen sind. Das ist doch die Wahrheit. (Beifall bei der AfD – Abg. Gabriele Rolland SPD: Stimmt doch überhaupt nicht! – Zuruf von der AfD – Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP steht bei den Abgeordnetenplätzen der SPD-Fraktion.) – Herr Kern, Sie können ruhig auch zuhören. – Die Mittel wurden natürlich im Haushalt beantragt, und natürlich muss man irgendwo umschichten können. Dabei denken wir eben ganz konkret an den Bereich der Klimareligion, (Abg. Ayla Cataltepe GRÜNE: Ts!) des Glaubens dieser Klimapolitik, die in weiten Kreisen abzulehnen ist. Wir hatten doch gerade vorhin die Debatte über die Windräder. Sie wissen doch ganz genau, wie wenig Ertrag die Windräder bringen. (Zuruf von den Grünen: Quatsch! – Zuruf des Abg. Anton Baron AfD) Und Sie wissen doch ganz genau, dass die Solarförderung in dem Umfang Unfug ist, weil nachts die Sonne nicht scheint. Das muss man hier doch nicht zum hundertsten Mal erklären. (Vereinzelt Lachen) – Sie lachen, weil Sie es sich nicht vorstellen können. (Abg. Ayla Cataltepe GRÜNE: Weil der Wind weht!) Und natürlich, Frau Schopper: Ich weiß, dass man Unterstützung bekommen kann. Ich persönlich empfinde das als unwürdig. Ich empfinde es als unwürdig, dann Hartz IV oder dergleichen Ähnliches zu beantragen. (Zuruf der Abg. Gabriele Rolland SPD) Noch kurz zur Erklärung der Zahl „10 Millionen €“: Das bezog sich auf diejenigen Kolleginnen und Kollegen, die tatsächlich verbeamtet werden wollen, und nicht auf alle Referendare. Daher kommt der Rechnungsunterschied. Ein bisschen rechnen kann ich noch, so über den Daumen.