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Gabriele Rolland

SPD 25.05.2023 Sitzungen 17/66

Vielen Dank. – Frau Präsidentin, Kolleginnen und Kollegen! Während des Zweiten Weltkriegs wurden vom Naziregime in den besetzten Gebieten etwa 50 000 bis 200 000 Kinder ihren Familien weggenommen. Sie haben neue Identitäten bekommen. Sie haben neue, deutsche Familien bekommen. Viele haben erst spät von ihrem Schicksal erfahren und ihre wahre Familie zum Teil gar nicht mehr kennengelernt. Ihnen ist großes Unrecht und auch Leid widerfahren. Mit dieser Thematik hat sich auch unser Petitionsausschuss befasst. Am 30. November 2022 hat das Staatsministerium Baden-Württemberg eine Pressemitteilung herausgegeben, wonach eine Entschädigung von 5 000 € direkt und unbürokratisch aus dem Landeshaushalt bezahlt werden wird. Dazu ist auch eine Haushaltsstelle vorgesehen. Ich frage deshalb die Landesregierung: a) Wie viele Anträge auf Auszahlung der 5 000 € aus dem Programm „Geraubte Kinder im Südwesten“ sind eingegangen, und wie wurden diese beschieden? b) In welcher Art und Weise wurde die Prüfung des Anspruchs durchgeführt? Vielen Dank.

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