Ruben Rupp

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. – Zunächst sei mir eine Bemerkung gestattet – sonst würde ich das förmlich beantragen: eine sachliche Richtigstellung, aber ich denke, das kann man vermeiden. Es ist Fakt, dass zwei von drei Abschiebeversuchen scheitern. Das können Sie jetzt darstellen, wie Sie wollen, aber das ist eben Fakt. Die Fakten sind da von uns schon durchaus richtig dargestellt. Zur Frage: Zum einen fällt mir auf, dass die Ministerin, die ja mehrfach explizit angesprochen wird, hier nie die Fragen beantwortet – oder fast nie. Warum spricht sie zu diesem wichtigen Thema, nachdem sie selbst eine Rückführungsoffensive gefordert hat, nicht selbst? – Das ist die eine Frage. Die zweite zulässige Nachfrage: Sie haben gesagt, das Regierungspräsidium Karlsruhe sei ausreichend ausgestattet. Da sei schon die Frage gestattet: Wir haben Rekordzugänge bei Asylanträgen. Sie glauben also ernsthaft, dass die wenigen Stellen, die jetzt aufgebaut wurden, adäquat sind, um die Masse an Anträgen dieser Personen wirklich zu bearbeiten – dass das ausreichend ist? Ist das Ihr Ernst, oder ist das vielleicht einfach eher satirisch gemeint?