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Dennis Birnstock

FDP 24.05.2023 Sitzungen 17/65

Vielen Dank, Herr Präsi­ dent. – Sehr geehrte Frau Ministerin, die finanziell nachhalti­ ge Förderung der Forschung in Baden-Württemberg, insbe­ sondere der Innovationscampusmodelle, ist enorm wichtig. Dass es gerade beim „InnovationsCampus Mobilität der Zu­ kunft“ finanzielle Hinterlegungen gibt, haben Sie ja darge­ stellt. Jetzt wurde ja im Rahmen der Haushaltsberatungen und im Antrag der Regierungsfraktionen u. a. auch angekündigt, dass es eine Konzeption zur nachhaltigen Förderung aller Innova­ tionscampusmodelle geben soll, die im ersten Quartal vorge­ legt werden sollte. Sie hatten uns da zugesagt, dass wir die Konzeption zugeleitet bekommen, sobald sie vorliegt. Jetzt haben wir ja schon bald Mitte des Jahres. Deshalb woll­ te ich fragen, ob es die inzwischen gibt oder, wenn nicht, wann wir damit rechnen können. Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst Petra Olschowski: Wir hatten es ja auch schon im Ausschuss ein paarmal angesprochen. Wir sind in der Erarbeitung. Ich habe es ja vorhin schon einmal gesagt. Sie wissen, es sind 2,8 Mil­ lionen € jetzt speziell für den Mobilitätscampus. Wir werden dem Ausschuss die Weiterentwicklung vorlegen, wie es abge­ macht war, zu gegebener Zeit. Aber heute noch nicht.

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