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Gabriele Rolland

SPD 24.05.2023 Sitzungen 17/65

Es hat einfach keinen Sinn, dau­ ernd dazwischenzuplappern, Herr Mettenleiter. Hören Sie ein­ fach zu. eriode – 65. Sitzung – Mittwoch, 24. Mai 2023 (Zuruf des Abg. Bernd Mettenleiter GRÜNE) Ich habe Ihnen gesagt: Sie haben auf 800 Seiten Ziele und Maßnahmen beschrieben, von denen so gut wie nichts umge­ setzt wird. Das ist nun mal ein Teil der Realität. Sie können das zum Teil im Land auch gar nicht umsetzen; denn Sie brau­ chen Partner vor Ort dazu. Ich werfe Ihnen vor, die Verant­ wortung nicht wahrzunehmen, dass die Umsetzung tatsäch­ lich vor Ort passiert. Dafür tun Sie zu wenig, und dabei blei­ be ich. (Beifall bei der SPD und Abgeordneten der FDP/ DVP)

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