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Bernd Mettenleiter

GRÜNE 24.05.2023 Sitzungen 17/65

Sehr geehrte Frau Präsi­ dentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Frau Rolland, ich lade Sie gern nach Achern ein. Das ist ja nicht so weit weg von Freiburg. (Abg. Gabriele Rolland SPD: Ich war erst am Frei­ tag in Achern! Ich kann Ihnen einiges dazu sagen!) – Genau. Dann haben Sie vielleicht beim Hineinfahren in den Ort gesehen, dass da Hochwasserschutzmaßnahmen umge­ setzt werden. (Abg. Gabriele Rolland SPD: Ja!) periode – 65. Sitzung – Mittwoch, 24. Mai 2023 Aktuell werden dort 17 Millionen € verbaut. Da geht was vor Ort. (Beifall bei den Grünen – Abg. Gabriele Rolland SPD: Ja!) Dasselbe gilt für die 70-prozentige Förderung der kommuna­ len Starkregenrisikomanagementpläne durch das Land Baden-Württemberg. (Vereinzelt Beifall – Abg. Andreas Deuschle CDU: Endlich sagt es mal einer!) Im Rahmen des Integrierten Rheinprogramms werden dort 1,88 Milliarden € investiert. Auch da sieht man also wieder: Jeder Euro, der investiert wird, wird im Schadensfall den Be­ trag von 5 € verhindern. (Abg. Gabriele Rolland SPD: Deswegen ist es wich­ tig!) Sollte es also wirklich zu einem Extremereignis kommen, ha­ be ich die Ratio: 1 € investiert, 5 € an Schaden verhindert. (Beifall bei den Grünen sowie der Abg. Thomas Blen­ ke und Andreas Deuschle CDU) Deswegen sind wir mit 1,88 Milliarden € dabei. Zur AfD: Mir sträuben sich die Nackenhaare! Gehen Sie ein­ mal heraus aus Ihren „Klimaleugnerchats“, und schauen Sie sich noch einmal die Anhörung des Klima-Sachverständigen­ rats in der letzten Sitzung des Umweltausschusses an. (Zurufe von der AfD) Da werden Sie alle Ihre verqueren Ideen widerlegt sehen. (Zurufe der Abg. Dr. Uwe Hellstern und Miguel Klauß AfD) Mich wundert das echt. Sie waren zwar physisch dort, haben aber wahrscheinlich nicht zugehört. (Beifall bei den Grünen und des Abg. Andreas Deusch­ le CDU – Zurufe von der AfD) Schauen Sie sich das noch einmal an; da bekommen Sie Ant­ worten auf Ihre Fragen. Herr Karrais, einerseits sagen Sie, Sie kennen die Strategie nicht, andererseits kritisieren Sie sie. Also, irgendwas passt da nicht zusammen. (Beifall bei Abgeordneten der Grünen) Aber tatsächlich wundert mich das aktuell bei der FDP nicht. (Beifall bei den Grünen und des Abg. Andreas Deusch- le CDU) Also, daher – – Danke sehr.

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