Christine Neumann-Martin

Danke. – Stattdessen aktivieren präzise eingestellte Fördergelder in hohem Maß andere Investitionen. Jeder investierte Euro zieht 8 € Investitionen von Kommunen und privaten Dritten nach sich. Das ist Förderpolitik „made in THE LÄND“. Weil die Ortsmitten keine Monokulturen sind, sondern ein Querschnitt des Lebens, gehen unsere Förderprogramme vom vernetzten und themenübergreifenden Arbeiten aus. Die Belebung einer Innenstadt ist immer ein Zusammenspiel von Stadtentwicklung, kluger Verkehrspolitik, Gestaltung des öffentlichen Raums, Aktivitäten des Handels und Gewerbes vor Ort und schließt am nachhaltigsten die Kunst und Kultur mit ein. So unterstützt der Investitionspakt „Soziale Integration im Quartier“ die Kommunen ganz gezielt bei der Belebung ihrer Innenstädte, Stadtteilzentren und Ortskerne. Aus dem Landeshaushalt werden in diesem Jahr insgesamt 20 Millionen € dafür bereitgestellt. Mit dem Förderprogramm „Flächen gewinnen durch Innenentwicklung“ unterstützen wir Konzepte zur Aktivierung und Umnutzung leer stehender Gebäude und fördern kommunale Flächenmanager. (Beifall bei Abgeordneten der CDU und der Abg. Barbara Saebel GRÜNE) Ein letzter Punkt: Innenstädte sind auch aufgrund ihrer Bausubstanz oft Träger des historischen Gedächtnisses einer Gemeinde. Deshalb ist es wichtig, auch den Erhalt und die Nutzung historischer Bausubstanz zu unterstützen. Baden-Württemberg ist Vorbild bei der Denkmalförderung. Das Land unterstützt seit 50 Jahren die Eigentümer historischer Gebäude. Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich fasse zusammen: Innenstädte sind die Gesichter und die Visitenkarte unserer Kommunen. Um sie erhalten zu können, müssen sich Land eriode – 62. Sitzung – Mittwoch, 19. April 2023 und Kommunen Hand in Hand unterstützen. Die Landesregierung kommt dieser Aufgabe mit großem Engagement nach. Vielen Dank. (Beifall bei der CDU und Abgeordneten der Grünen)