Christine Neumann-Martin

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Attraktive Ortsmitten sind wichtig für unser Gemeinwesen. Egal, ob Karlsruhe oder Stuttgart, Ettlingen oder Marxzell, ob in den Kernstädten oder Stadtteilen: Die Ortsmitten stiften Identität, geben dem Ort Struktur und sind Orte der Begegnung. Idealerweise treffen hier Wohnen, Kultur, Gastronomie und Handel aufeinander. Leider ist die lebendige Ortsmitte auf der Liste der bedrohten Arten. Der Trend zum Onlinehandel, zu den E-Shops der Hersteller drängt den Handel aus seiner Mittlerrolle. Zudem finden alteingesessene Geschäfte oft keinen Nachfolger mehr. Corona hat hier als Brandbeschleuniger gewirkt. (Christine Neumann-Martin) Die Stellungnahme zu diesem Antrag zeigt jedoch: Die Landesregierung nimmt ihre Aufgabe ernst, die Kommunen bei der Sicherung ihrer Ortsmitten zu unterstützen. (Beifall bei der CDU) Wir legen Wert darauf, dass unsere Programme so ausgestaltet sind, dass sie auch von kleinen Kommunen aufgegriffen werden können, nicht nur von großen, leistungsfähigen Verwaltungen. Das wichtigste Förderprogramm, die Städtebauförderung, hat 2022 einen Fördervorrang für die Innenstädte. Klar ist dabei: Es kommt beim Gelingen von Maßnahmen nicht auf einen Überbietungswettbewerb mit Fördergeldergießkannen an. Stattdessen – – (Unruhe – Glocke des Präsidenten)