Ralf Nentwich

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn ich mir die Debatte so anhöre, muss ich sagen: Die SPD und die FDP/DVP sind gerade wieder nicht nur durch den Gemüsegarten gepflügt, sondern haben alle Pflanzen, die es hier im pädagogischen Bereich gibt, alles, was hier in den letzten Jahren so gewachsen ist, komplett eingerissen. (Abg. Rudi Fischer FDP/DVP: So ein Unsinn! Es ist nur so, dass wir nicht weiterkommen! – Weitere Zu- rufe von der FDP/DVP) Das entspricht nicht der Realität vor Ort, und da würde ich Sie wirklich bitten, vor Ort mal in die innovativen Schulen zu gehen, in die innovativen Medienzentren, in die Stadtmedienzentren, und auch einmal das Landesmedienzentrum zu besuchen. Da sehen Sie dann nämlich, was da wirklich geleistet wird. riode – 62. Sitzung – Mittwoch, 19. April 2023 (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU) Die Staatssekretärin hat es gerade schon gut ausgeführt: Wir sind da wirklich sehr gut unterwegs mit vielen Bottom-up-Prozessen. Die GFK hat es dementsprechend nicht – – (Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP: Weil von oben eben nichts kommt!) Die Aufgabe des Landes ist es, wirklich einen Ermöglichungsrahmen zu gestalten. Das machen wir. Um noch einmal auf das Apfelkuchenbild zu kommen. Ein Apfelkuchen muss lange genug im Backofen sein, um nicht flüssig zu bleiben. So machen wir es auch mit dem Bund. Wir stecken ihn so lange in den Ofen, bis er wirklich mal den Digitalpakt 2.0 bringt, der dann dementsprechend mit uns zusammen einen wirklich guten Kuchen gibt, der am Ende auch schmackhaft ist. Vielen Dank. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU)