Ralf Nentwich

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! In den vergangenen Osterfeiertagen konnten Sie bei den schönen Temperaturen hoffentlich alle ein wenig Kraft tanken und vielleicht ein leckeres Stück Kuchen essen. Bei mir zu Hause gab es Apfelkuchen, den ich Ihnen heute zumindest als Metapher mitbringen möchte. (Abg. Anton Baron AfD: Mit Äpfeln aus eigenem An- bau?) Ja, digitale Bildung und die Unterstützung unserer Schulen in Baden-Württemberg sind wirklich gut mit einem Apfelkuchen vergleichbar. Fangen wir – wie bei jedem guten Kuchen – mit dem Boden an. Sprechen wir hier in diesem Hohen Haus von digitaler Bildung, so sprechen wir oft aus einer technischen Sicht, und das, obwohl jedem von uns der Leitspruch unserer Landesregierung – „Technik folgt der Pädagogik“ – schon in vielen Debatten begegnet ist und auch ein wichtiges Mantra unserer Digitalisierungsstrategie im schulischen Bereich ist. Schaut man sich die aktuellen Umsetzungszahlen des Digitalpakts an, dann wird einem auch klar, warum. Wir hatten einen enormen Nachholbedarf an grundlegender digitaler Infrastruktur an unseren Schulen. Die Gelder flossen zum großen Teil in strukturierte Verkabelungen, WLAN, digitale Präsentationsmöglichkeiten. Zusätzlich kamen in Baden-Württemberg noch die 130 Millionen € des Zusatzprogramms „Digitale Endgeräte“ und 65 Millionen € für den Administrationsbereich obendrauf. (Beifall bei den Grünen) Das ist richtig viel Geld, und das mussten die Schulen in den letzten Jahren auch „verdauen“, verarbeiten und entsprechend „auf die Straße“ bringen. (Beifall bei den Grünen und des Abg. Konrad Epple CDU) (Ralf Nentwich) Um auf das Bild vom Apfelkuchen zurückzukommen: Schulische Digitalisierung und digitale Bildung brauchen einen guten und stabilen Boden, auf dem dann die Pädagogik als obere Schicht aufgebaut ist. Denn wenn der Boden fehlt, hält der Kuchen nicht richtig zusammen. (Zuruf von der CDU: Stimmt!) Für alle unsere technischen und pädagogischen Vorhaben brauchen wir zusätzlich ein zukunftsfähiges Support- und Unterstützungssystem mit einer tragfähigen Finanzierung und höherer personeller Ausstattung. Deutschlandweit sind die Bundesländer in dem Prozess, tragfähige Supportcluster für die Schulen aufzubauen und zu erweitern. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU) Baden-Württemberg kann hier übrigens als einziges Bundesland auf ein schon bestehendes und nicht reduziertes, ein funktionierendes Unterstützungssystem durch die 39 Stadt- und Kreismedienzentren sowie das Landesmedienzentrum zurückgreifen. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU) Unser Medienzentrum in Baden-Württemberg ist deshalb insgesamt die Kerze auf dem Apfelkuchen. Das ist eine Perle, die wir heben müssen, die wir zum Leuchten bringen müssen. Die Schulträgerschaft des 21. Jahrhunderts, die wir gerade verhandeln, ist übrigens in diesem System schon prototypisch angelegt. Ungefähr die Hälfte der Ressourcen kommen vom Land – das ist vor allem Personal –, die andere Hälfte von der kommunalen Seite. Die anderen Bundesländer beneiden uns, ehrlich gesagt, in Gesprächen immer darum und müssen ähnliche Strukturen erst einmal aufbauen. Aber auch dieses System kommt mit zunehmenden Herausforderungen an seine Leistungsgrenze. Im Zuge eines Innovationsprogramms stärken wir den Medienzentrenverbund daher mit einem Sonderprogramm des Freiwilligen Sozialen Jahres. Das ist aber nur ein erster Schritt. Im aktuellen Prozess der Schulträgerschaft des 21. Jahrhunderts und der im Koalitionsvertrag vereinbarten Überarbeitung des Medienzentrengesetzes sind weitere Schritte in Vorbereitung. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU) Ja, ein bestmögliches Support- und Unterstützungssystem für unsere Schulen und Schulträger kostet uns in Zukunft Geld. Da kommen pro Jahr für Geräte und Personal Kosten von – je nach Kalkulation – 700 Millionen € bis 1 Milliarde € allein in diesem Bereich zusammen. Die Gespräche mit der kommunalen Seite sind hier aber im Gang. Klar ist allen Seiten: Hierbei handelt es sich um zusätzliches Geld, das nicht schon in anderen Bereichen da ist oder umgeschichtet werden kann. Für die Finanzierung müssen wir, wie im Koalitionsvertrag auch festgeschrieben, alle Optionen in Richtung des Bundes und der kommunalen Seite prüfen. Ziel muss hier eine sachund zielorientierte Lösung für unsere Schulen und Schulträger in Baden-Württemberg sein. Wir machen Bildung für das 21. Jahrhundert; das haben wir uns in Baden-Württemberg fest vorgenommen, eriode – 62. Sitzung – Mittwoch, 19. April 2023 (Abg. Manuel Hagel CDU: Genau! – Gegenruf des