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Muhterem Aras

19.04.2023 Sitzungen 17/62

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die 62. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. Brauer, Herr Abg. Köhler, Herr Abg. Dr. Miller, Herr Abg. Rupp, Frau Abg. Saint-Cast sowie Herr Abg. Schoch. Seitens der Regierung haben sich aus dienstlichen Gründen entschuldigt: Frau Ministerin Dr. Hoffmeister-Kraut, Herr Staatssekretär Hoogvliet, Herr Staatssekretär Hassler, ab 12 Uhr Frau Staatsrätin Bosch sowie Herr Staatssekretär Braun. Außerdem ist Frau Ministerin Walker entschuldigt. Aus dienstlichen Gründen ist Herr Abg. Frey entschuldigt, der mich heute im Ausschuss der Regionen vertritt. Wir treten in die Tagesordnung ein. Ich rufe Tagesordnungspunkt 1 auf: Aktuelle Debatte – Führt uns das neue Gebäudeenergiegesetz alle in die Armut? – beantragt von der Fraktion der AfD Meine Damen und Herren, das Präsidium hat für die Aktuelle Debatte eine Gesamtredezeit von 50 Minuten festgelegt. Darauf wird die Redezeit der Regierung nicht angerechnet. Für die Aussprache steht eine Redezeit von zehn Minuten je Fraktion zur Verfügung. Für die AfD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Steyer das Wort.

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