Dr. Uwe Hellstern

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die CDU und die FDP/DVP haben unseren Antrag missverstanden. Es steht ganz klar drin, dass wir hier natürlich eriode – 59. Sitzung – Mittwoch, 8. März 2023 nicht einen Weiterbetrieb beschließen können, sondern nur, dass wir die Voraussetzungen schaffen sollen, dass wir, wenn wir sehen, dass die Energiewende nicht funktioniert, die Option für den Weiterbetrieb behalten. Das steht ganz klar in dem Antrag drin. Das ist natürlich mehr als sinnvoll. (Beifall bei der AfD – Abg. Tobias Vogt CDU: Bun- desgesetzgebung!) Frau Ministerin, die Aufbruchstimmung, die Sie gerade beschworen haben, die gibt es. Die Aufbruchstimmung sieht man bei Betrieben wie der BASF, die Produktion ins Ausland verlagern, die neue Standorte und neue Werke in den USA errichten. Diese Aufbruchstimmung sehen wir. Die Deindustrialisierung unseres Landes durch unsichere und teure Stromversorgung, (Beifall bei der AfD – Abg. Miguel Klauß AfD: Ja!) das ist die Aufbruchstimmung, die diese Regierung geschaffen hat. Vielen Dank. (Beifall bei der AfD)