Sarah Schweizer
Sehr geehrter Herr Präsident, meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Eine Frage zu Beginn: Woran denken Sie bei Mailand, Lyon oder Barcelona? An Urlaub oder an Fußball oder vielleicht doch an die „Vier Motoren für Europa“? Vor 35 Jahren war es unser Ministerpräsident Lothar Späth, der diese Partnerschaft von starken Regionen aus der Taufe gehoben hat. Wir erwirtschaften zusammen fast ein Zehntel des Bruttoinlandsprodukts der Europäischen Union. Ab März dieses Jahres haben wir für zwölf Monate die Präsidentschaft für diese „Vier Motoren für Europa“ inne. Das ist eine spannende und herausfordernde Aufgabe. Bei unserem Staatssekretär Florian Hassler liegt diese Aufgabe, glaube ich, wirklich in sehr, sehr guten Händen, weil er sich unermüdlich und mit großem Engagement für unsere europäischen Partnerschaften einsetzt. (Beifall bei Abgeordneten der CDU und der Grünen) Ich freue mich auch sehr, dass die Landesregierung den Übergang der Wirtschaft in den Mittelpunkt ihrer Präsidentschaft stellt. Es reicht aber natürlich nicht, einen Titel zu haben, der schön klingt; er muss auch mit Leben gefüllt werden, mit konkreten Inhalten und mit konkreten Zielen. Die Affinität zum Automobil ist in diesem Begriff „Vier Motoren“ ja schon im Namen inbegriffen. Ob es jetzt um den Daimler geht, um den Fiat, um den Seat – von den Umbrüchen in der Automobilwirtschaft sind alle vier Regionen gleichermaßen betroffen. Mit dem Strategiedialog Automobilwirtschaft hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann das Thema zur Chefsache erklärt und gemeinsam mit unserer Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut einen engen gemeinsamen unternehmerischen Dialog geführt. So geht Politik im Interesse unseres Landes und auch einfach Hand in Hand mit den Bürgerinnen und Bürgern. (Beifall bei Abgeordneten der CDU und der Grünen – Abg. Andreas Schwarz GRÜNE: Sehr gut!) Wir möchten hier gemeinsam an einem Strang ziehen und gemeinsam umsetzen, was die „Vier Motoren“ insgesamt ausmacht. Es geht um eine Unterstützung von jungen Gründerinnen und Gründern, es geht um eine Start-up-Szene, es geht riode – 57. Sitzung – Donnerstag, 2. Februar 2023 um eine Vernetzung im Bereich Digitalisierung, im Bereich Wasserstoff, im Bereich Gesundheit. Nicht zuletzt sind diese Partner auch verschiedene Genussregionen; denn es geht um Schwarzwälder Schinken, es geht um Trollinger, es geht um sehr guten Wein. (Vereinzelt Heiterkeit – Abg. Gabriele Rolland SPD: Um Trollinger und um sehr guten Wein? – Weitere Zurufe – Unruhe) Ich glaube, was die Liebe zu unseren regionalen Produkten anbelangt, sind wir auf dem Feld, im Wald und auf der Wiese sowie im Weinberg geeint durch unsere Vielfalt. Treten wir also gemeinsam ein für eine insgesamt gemeinsame Sorge für die Ernährungssouveränität und die Wertschätzung für unsere regionalen Produkte. Ich freue mich auf die Arbeit in den nächsten Monaten für die „Vier Motoren für Europa“. (Beifall bei der CDU und Abgeordneten der Grünen – Abg. Thomas Blenke CDU: Sehr gut!)
