Dr. Patrick Rapp

Noch nedd. (Vereinzelt Heiterkeit) Genau dafür schafft diese Landesregierung auch die richtigen Rahmenbedingungen, auch wenn wir – auch das habe ich schon angesprochen – natürlich in manchen Bereichen neu denken müssen. Es geht darum, Rahmenbedingungen zu schaffen, die den Unternehmen ein wettbewerbsfähiges und effizientes Arbeiten ermöglichen. So stellen wir in den kommenden Jahren mehr als eine halbe Milliarde Euro für die Innovationsförderung zur Verfügung. Wir stärken damit die Grundlagen der Zukunftsfähigkeit unseres Landes. Nehmen Sie die Bereiche KI oder Wasserstoff; Kollege Herkens hat das schon angesprochen. Als Beispiele können Sie riode – 57. Sitzung – Donnerstag, 2. Februar 2023 den KI-Park in Heilbronn und das Exzellenzzentrum Wasserstoff in der Luftfahrt in Stuttgart heranziehen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, unser Land ist für seine vielen klugen Köpfe, für seine Erfinder, für seine Tüftler, seine Macher und seine Anpackerinnen und Anpacker bekannt. Diese Menschen brauchen wir auch weiterhin. Denn Zukunft können wir nur dadurch gestalten, dass wir mit dem Wandel um uns herum auch Schritt halten. Deswegen – Kollege Fulst-Blei, Sie haben es angesprochen – ist die Fachkräftesicherung eine der zentralen Zielstellungen. Die SPD hat darüber gesprochen. Jetzt wäre es halt schon nett, wenn man die Rahmenbedingungen auch auf Bundesebene anpacken würde. Ich denke da nur an die Arbeitszeitflexibilisierung und andere Vorgaben. (Beifall bei der CDU) Eines, liebe Kolleginnen und Kollegen von der SPD, hat mir wirklich gefehlt: Es gab vor einigen Jahren eine Enquetekommission „Pflege in Baden-Württemberg“. Da ging es auch um die Frage der Arbeits- und Fachkräftesicherung in der Zukunft. Die einzige Antwort, die damals in dieser Enquetekommission aus Ihren Reihen kam, und das einzige Rezept war die Akademisierung. Ich glaube, wir müssen so weit kommen, dass jemand ohne Hochschulabschluss ein genauso wertvoller Mensch ist wie jemand, der studiert hat. (Beifall bei der CDU – Vereinzelt Beifall bei den Grünen – Abg. Dr. Dorothea Kliche-Behnke SPD: Wir liegen im internationalen Vergleich ganz gut!) Deswegen, meine Damen und Herren, liegt bei uns in der Arbeitsmarktpolitik der Fokus ganz klar auf der Aus- und Weiterbildung. Über 80 Millionen € nehmen wir dafür in die Hand, und wir halten das für gut angelegtes Geld. Denn das ist eine der zentralen Stellschrauben für die Gewinnung auch internationaler Fachkräfte.