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Ralf Nentwich

GRÜNE 01.02.2023 Sitzungen 17/56

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Kreativ, innovativ und mit praxisnahen gesetzlichen Rahmenbedingungen – so gehen wir in Baden-Württemberg in allen Bereichen vor, auch gegen Lebensmittelverschwendung. (Zuruf von der SPD: Ah ja!) Eine Halbierung bis 2030 ist die Messlatte, die es global zu erreichen gilt. Realität ist aber noch immer eine Welt, in der rund ein Drittel aller produzierten Lebensmittel im Müll landen, während fast 690 Millionen Menschen nicht genug zu eseriode – 56. Sitzung – Mittwoch, 1. Februar 2023 sen haben. Man kann den Appell daher nicht oft genug wiederholen: Jedes Lebensmittel, das unnötig zu Abfall wird, ist eines zu viel, liebe Kolleginnen und Kollegen. (Beifall bei den Grünen sowie Abgeordneten der CDU, der SPD und der FDP/DVP) Das Ziel ist ambitioniert und kann europaweit, national und in Baden-Württemberg nur mit allen Akteurinnen und Akteuren der Wertschöpfungskette erreicht werden. Manchmal braucht es dazu auch Superkräfte, Superminister sowie Heldinnen und Helden auf allen Ebenen. (Vereinzelt Heiterkeit) Lieber Kollege Weber, liebe SPD-Fraktion, seien Sie beruhigt. Ich verstehe ja, dass Sie als Antagonisten in diesem Parlament Ihre Rolle immer bestmöglich ausfüllen wollen. Aber beim Thema Lebensmittelverschwendung gibt es nun wirklich keinen grundlegenden Dissens im Ziel, auch wenn Sie ihn noch so gern heraufbeschwören wollen. Vielmehr ist es im demokratischen Sinn ein Ringen um die beste Lösung. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU) Aber klar, wir sind uns mit der CDU einig, dass wir eine verbindlichere Abgabe von Lebensmitteln benötigen. Unser Koalitionspartner hatte und hat aber vielleicht einige Ängste bezüglich des Containerns. Wir sind da in der Koalition dran und machen verhaltenstherapeutisch einen Schritt nach dem anderen. (Vereinzelt Heiterkeit bei den Grünen und der FDP/ DVP – Abg. Gabriele Rolland SPD: Aha! – Abg. Tho- mas Blenke CDU schüttelt den Kopf. – Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Große Zustimmung bei der SPD-Fraktion! – Unruhe) Ich bin mir sicher, dass wir in den Versorgungsräumen – – (Anhaltende Unruhe – Glocke des Präsidenten)

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