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Peter Seimer

GRÜNE 21.12.2022 Sitzungen 17/54

Wenn man sich die Zusammensetzung des Aufsichtsrats anschaut, sieht man: Das sind nicht irgendwelche, wie Sie vorhin gesagt haben, Hedgefondsmanager oder Ähnliches; da sind einige Landräte aus Oberschwaben dabei, da sind ver.di-Mitglieder dabei, da sind Gewerkschaften, Betriebsräte dabei – (Abg. Andreas Stoch SPD: Das ist der Istzustand!) sogar ein Betriebsrat aus der TransnetBW selbst ist Mitglied. (Abg. Andreas Stoch SPD: Aber es soll sich doch wohl was ändern!) Ich bin mir sicher, dass die Interessen dort auch gut vertreten sind. (Beifall bei Abgeordneten der Grünen und der CDU) Ich und meine Fraktion begleiten den Prozess nichtsdestotrotz seit Beginn, seit Februar; es ist ja durch eine Ad-hoc-Mitteilung seit Februar bekannt, (Aus dem Handy von Abg. Nese Erikli GRÜNE er- tönt die Stimme von Präsidentin Muhterem Aras: „Es ist insgesamt zu laut, bitte stellen Sie Ihre Gespräche ein!“ – Heiterkeit) seit August auch aus einer expliziten Pressemitteilung der EnBW. Seitdem begleiten meine Fraktion und ich diesen ganzen Prozess sehr konstruktiv und auch konstruktiv-kritisch. Wir haben einige Gespräche geführt, auch mit Externen, und haben uns ausgetauscht. (Abg. Daniel Born SPD: Wer ist denn „wir“? – Abg. Dr. Boris Weirauch SPD: Wer ist denn „extern“? – Heiterkeit) – Wenn Sie Zwischenfragen haben, können Sie gern Zwischenfragen stellen. – Am Ende müssen wir uns aber auch immer ins Bewusstsein rufen – –

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