Arne Braun

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Sie haben es eben von Ministerin Olschowski gehört: Die Ressourcen für Wissenschaft, Forschung und Kunst sind elementar für unser gegenwärtiges wie zukünftiges Leben im Land. Kunst und Kultur sind für uns und unsere Gesellschaft der Kern, denn kulturelle Orte sind zum Debattieren, Entdecken und Diskutieren da, spiegeln unseren Zustand wider, sind Orte für Begeisterung, Trost, Ermutigung. Sie sind Räume für Treffpunkte mit anderen Menschen. Die Kultur hilft der Gede – 52. Sitzung – Donnerstag, 15. Dezember 2022 sellschaft dabei, nicht zu bequem oder gar lethargisch zu werden, sondern sich immer wieder neu auf die Suche nach der Lösung der Probleme der Welt zu begeben. Wir brauchen die Provokation, die kritische Begleitung, brauchen die Streit- und Versöhnungskultur. Zivilisierter Streit auf der Grundlage von Fakten treibt uns zu Höchstleistungen. Kultur geht nicht, ohne sie mit anderen zu teilen, ohne den Austausch zwischen uns. Kunst und Kultur helfen uns in diesen schwierigen Zeiten, und das, obwohl die Kultur selbst vor großen Herausforderungen steht. (Beifall bei den Grünen sowie Abgeordneten der CDU und der SPD) Zunächst war es der Kampf gegen das Virus als Feind der Kultur. Die Folgen: leer gefegte Hallen, Theater und Säle. Jetzt sind es die explodierenden Energiekosten, eine Folge des abscheulichen Angriffskriegs gegen die Ukraine. Aber jetzt wie damals gilt: Wir lassen niemanden im Stich. Wir kämpfen dafür, dass kein Ort der Kultur aufgrund der Krise schließen muss. Es gibt auch gute Nachrichten: Das Publikum kommt allmählich wieder zurück in die Theater, Konzertsäle, Museen, Bibliotheken, Kinos und Klubs. Es gibt sogar wieder ausverkaufte Veranstaltungen – Tendenz steigend. Und wenn die Musik spielt, muss getanzt werden. Deshalb: Kommen Sie ins Theater, gehen Sie ins Museum oder ins Kino, nutzen Sie die Angebote! So kommen Kunst und Kultur gut durch den Winter, und Sie können für ein paar Stunden die Heizung herunterdrehen. Wir machen die Kultur zukunftsfest. Wir sind den Kampf gegen Krisen leider gewohnt. Seit dem Beginn der Coronapandemie arbeitet das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst mit allen Kräften daran, die vielfältige kulturelle Infrastruktur in den Städten und den ländlichen Räumen zu erhalten. Bund, Land und Kommunen werden auch jetzt in einer gemeinsamen Kraftanstrengung alles dafür tun, dass die Kultur gut durch den Winter kommt – im wahrsten Sinn des Wortes. (Beifall bei den Grünen – Vereinzelt Beifall bei der CDU) Wir gehen davon aus, dass mit dem Bundesprogramm in Höhe von 1 Milliarde € den Kultureinrichtungen in öffentlicher und privater Trägerschaft geholfen werden kann. Diese Hilfe ergänzt die notwendigen Energieeinsparungen und Beiträge, die die Einrichtungen selbst erbringen müssen. Eines ist aber klar: Die Kultureinrichtungen sind nicht das Problem, sondern Teil der Lösung durch ihre kreativen Potenziale. Es ist ein Zeichen der Stabilität, dass das Finanzministerium und die Regierungsfraktionen hier im engen Schulterschluss mit uns stehen. Denn es ist unsere gemeinsame Verantwortung, unser reiches kulturelles Erbe instand zu halten. Dazu gehören auch zeitgemäße und attraktive Aufführungsorte. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU) (Staatssekretär Arne Braun) Glauben Sie mir: Wenn ein kultureller Ort schließt, werden wir alle Mühe haben, ihn jemals wieder zu öffnen. Deswegen tun wir alles, dass ein Kulturhaus nicht schließen muss. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU) Kommen wir zur Sanierung und Erweiterung des Opernhauses in Stuttgart. Die Vorarbeiten dazu schreiten zügig voran. Und am Badischen Staatstheater sind die Baumaßnahmen schon in vollem Gang. Die Kunsthalle Karlsruhe wird grundlegend saniert, ebenso die Württembergische Landesbibliothek und bald auch das Badische Landesmuseum im Karlsruher Schloss – Herr Sturm, Sie sagten es. Ob Kunst und Kultur in den Metropolen oder in ländlichen Räumen – ich mache da keinen Unterschied. Deswegen will ich auch die Kultur in ländlichen Räumen in ihrer Vielfalt, Eigenart und mit dem ehrenamtlichen Engagement mit all meiner Kraft stärken. Sie ist nah bei den Menschen und lebt vom großen Engagement der Bürgerinnen und Bürger. (Beifall bei Abgeordneten der Grünen – Vereinzelt Beifall bei der CDU) Denken Sie nur an die vielen Events im ländlichen Raum, z. B. das Rossini Festival in Bad Wildbad, die Opernfestspiele in Heidenheim oder die vielen Freilichttheater im ganzen Land, die literarischen Museen und Gedenkstätten, alles auf den Spuren von Schiller, Hölderlin, Mörike und Hesse, oder an die Museen und Theater – oft in ambitionierten Häusern – wie das Museum in Ravensburg, die Tauberphilharmonie Weikersheim oder das Globe Theater in Schwäbisch Hall. Die Rednerinnen und Redner der Regierungsfraktionen haben bereits beschrieben, dass dafür im Doppelhaushalt rund 4,2 Millionen € bereitgestellt werden. Diese Mittel stärken die Kultur im ländlichen Raum. Zu den Einlassungen der Opposition vielleicht zwei Anmerkungen. Zu Trossingen, die jahrzehntealte Vereinbarung: Hier ist eine grundlegende Erhöhung nicht angezeigt. Es besteht keine Unterfinanzierung. (Abg. Tobias Wald CDU: Eben!) Ich habe mich gerade noch mal informiert. Und zur Eiszeitkunst: Dafür ist das Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen zuständig. (Abg. Andreas Stoch SPD: Beliebtes Pingpongspiel!) Abgesehen davon sind 3 Millionen € für ein Förderprogramm im UNESCO-Welterbeprogramm im Einzelplan 18 berücksichtigt. (Abg. Tobias Wald CDU: Schaut doch mal die Anträ- ge an! Im Einzelplan 3 Millionen €! – Unruhe) Herr Rivoir, vielleicht sollten Sie hier einfach zuhören: 3 Millionen €. Alles klar.