Erwin Köhler

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Und vor allem: Liebe Kulturschaffende! Im Sommer war einiges los. Menschen haben auf Festivals getanzt, neue Kunstwerke wurden präsentiert, Konzerte aufgeführt. Die Kultur war im ganzen Land sehr präsent. Sie hat Impulse gesetzt, und sie hat inspiriert und mit Unterstützung des Landes auch Freiräume geschaffen. Vielen Dank, liebe Kulturschaffende. Vielen Dank an alle Künstlerinnen und Künstler vor, auf und hinter der Bühne. Danke, dass ihr uns ein so tolles, breites und diverses Kulturprogramm bietet. (Beifall bei den Grünen sowie Abgeordneten der CDU und der SPD) Es ist ein wichtiges Zeichen, dass im Doppelhaushalt für das Jahr 2023 581 Millionen € für Kunst und Kultur bereitgestellt und im Jahr darauf die Ausgaben noch einmal auf rund 599 Millionen € erhöht werden. Dieses Geld ist dafür da, dass Projekte und Institutionen gefördert und unterstützt werden, sodass auch bei den momentan schwierigen Umständen der Puls der Kunst nicht versagt. Wir wissen, es ist nicht leicht. Ende November habe ich mich mit Kulturschaffenden im Landtag getroffen. Rund 40 Leute aus dem Ehrenamt, aus der Verbandslandschaft, von den Freischaffenden waren da, um die aktuellen Herausforderungen zu besprechen. Dabei wurde klar, dass gerade viele Faktoren – wir sprechen oft über (Erwin Köhler) multiple Krisen – zu sehr viel Unsicherheit in der Bevölkerung führen. So ist es auch bei der Kultur. Wir wissen nicht genau, was mit den weiteren Coronavarianten und Infektionen passiert, was es mit Zugangsbeschränkungen auf sich hat. Die Leute sind verunsichert. Es muss Energie gespart werden, Theaterräume werden kühler, Infrastruktur und Verpflegung wird teurer. In den letzten zwei Jahren haben sich auch die Gewohnheiten geändert, und Kultur steht bei vielen nicht mehr so oft auf dem Programm wie noch vor der Pandemie. Der Publikumsrückgang macht dem Kulturbereich schwer zu schaffen. All das zeigt: Die Krise ist nicht vorbei. Ich will im Namen meiner Fraktion sagen: Wir sehen das, wir sehen euch, und wir bleiben im Gespräch. (Beifall bei den Grünen) Wir nehmen die Impulse aus den Sparten sehr ernst. Ich sehe es deshalb als wichtig an, den Besucherinnen und Besuchern die Sicherheit zu vermitteln, dass sie wieder zu Kulturveranstaltungen gehen, sehe aber auch den Bedarf, dass neue Formate und Wege ausprobiert werden, um Menschen zu Kunst, Kultur und – ganz besonders wichtig – für das Ehrenamt wieder und neu zu erwärmen und auch dort zu halten. Mit einer Kulturoffensive werden wir gezielt Strukturen über alle Sparten hinweg im ländlichen Raum stärken. Dafür investieren wir in den nächsten zwei Jahren insgesamt 4,2 Millionen €. Uns Grünen ist es wichtig, dass sowohl die urbanen als auch die ländlichen Räume attraktiv und lebenswert sind. Dazu gehört definitiv auch ein vielfältiges Kulturangebot. Die Regionalmanagerinnen und Regionalmanager aus dem Programm „Regionalmanager*in Kultur“ sind ein wichtiger Baustein, um das Kulturprogramm in Regionen ohne kommunales Kulturamt mitzugestalten. Sie haben sich als wichtige Knotenpunkte gezeigt, und es ist folgerichtig, dass diese Stellen weiter finanziert werden. Denn das, meine Damen und Herren, ist Verlässlichkeit, und dafür stehen wir. (Beifall bei den Grünen) Auch soziokulturelle Zentren und Musikfestivals im ländlichen Raum werden mit mehr Mitteln bedacht. So sorgen wir dafür, dass auch in kleineren Orten ein hochwertiges Programm stattfinden kann. Durch das Förderprogramm „Frei-Räume“ wurden und werden ungenutzte Räume bespielt. So schafft man neue Perspektiven, belebt Ortskerne und nutzt leer stehende Gebäude. Doch genauso gehört auch die Ausbildung von Schülerinnen und Schülern sowie Studierenden zu einer nachhaltigen Stärkung der Kultur im Land. Deswegen werden Mittel für weitere Stellen an den Musikhochschulen Trossingen, Freiburg, Karlsruhe und Mannheim bereitgestellt, sodass diese intensiver mit den jeweiligen Musikgymnasien zusammenarbeiten können. Wiederum spielen die Bibliotheken – das ist eigentlich der Dreiklang, in dem wir uns hier bei diesem Tagesordnungspunkt befinden – eine wichtige Rolle bei der Vernetzung von Wissenschaft, Kultur und Gesellschaft. Deshalb war es uns ein großes Anliegen, den Literaturetat der beiden Landesbibliotheken zu erhöhen. ode – 52. Sitzung – Donnerstag, 15. Dezember 2022 Auch im Hinblick auf kommende Krisen ist es wichtig, die Kultur durch faire und angemessene Honorare für die Künstlerinnen und Künstler nachhaltig aufzustellen, auch sozial nachhaltig aufzustellen. Deswegen werden die Zuschüsse für die Landesbühnen erhöht, sodass nicht nur die Personen auf der Bühne davon profitieren, sondern, wie eingangs auch erwähnt, auch die Personen in den kulturfremden Berufen, die etwas mit Kultur zu tun haben. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU)