Dennis Birnstock

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr verehrten Damen und Herren! Mit fast 13 Milliarden € für die nächsten zwei Jahre ist der Einzelplan des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst der zweitgrößte des gesamten Landeshaushalts. Einem solchen Tanker muss man eine verlässliche Finanzierung bieten; denn spontane Wendemanöver sind da kaum möglich. (Dennis Birnstock) Mit der Hochschulfinanzierungsvereinbarung II wurde zumindest den Hochschulen eine solche verlässliche Finanzierung gewährt, die auch weite Teile der Ausgabensteigerungen in diesem Einzelplan begründet. Damit ein solch großer Tanker wie der Einzelplan 14 nicht untergeht, muss man natürlich dafür sorgen, dass er keine Lecks schlägt. Die Landesregierung setzt dabei auf Leuchttürme. Jetzt kann man sich natürlich fragen, wie sinnvoll Leuchttürme in einem Flächenland ohne Meeranbindung sind. Zugegeben: Wir haben das Schwäbische Meer. (Zuruf von der SPD) Und als Forschungs- und Wissenschaftsstandort, der international wahrgenommen werden will, ist es auch richtig, Leuchttürme wie das Cyber Valley oder den Innovationscampus „Health & Life Science“ zu schaffen. Aber mit den weiteren Leuchttürmen, deren Fundament teilweise erst durch Änderungsanträge der Regierungsfraktionen in den Finanzberatungen gegossen wurde, kommen wir perspektivisch auf fünf Leuchttürme in Baden-Württemberg. Der Bodensee ist zwar groß, aber so groß? Vor allem muss die Landesregierung aufpassen, dass wir vor lauter Leuchttürmen nicht irgendwann nur noch ein diffuses grelles Licht haben, bei dem kein einzelner Leuchtturm mehr erkannt wird und aufgrund dessen der große Tanker Wissenschaft auch nicht mehr weiß, wohin er fahren soll. Das wäre dann verfehlte Wissenschaftspolitik. (Beifall bei Abgeordneten der FDP/DVP – Zuruf des Abg. Alexander Salomon GRÜNE) Aus unserer Sicht braucht es daher neben wenigen Leuchttürmen vor allem auch die Stärkung der Wissenschaft in der Fläche. Das wollen wir mit unserem Antrag zur Stärkung kleiner Hochschulstandorte im Land erreichen. Das FDP-geführte Bundesforschungsministerium flankiert diesen Gedanken glücklicherweise mit der geplanten Deutschen Agentur für Transfer und Innovation, kurz: DATI. Hierbei sollte sich das Land dann aber nicht wegducken, sondern die Umsetzung tatkräftig unterstützen. (Beifall bei der FDP/DVP sowie der Abg. Gabriele Rolland und Dr. Dorothea Kliche-Behnke SPD –