Muhterem Aras

Meine Damen und Herren, ich darf Sie um etwas mehr Ruhe bitten. Insgesamt gibt es hier einen sehr hohen Geräuschpegel. (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Aber ich war ru- hig!) – Diesmal ja, Herr Abg. Lede Abal. Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Dazu ist ja auch schon einiges gesagt worden. Das ist dann wie in der Schulstunde: dass man auch mal ein wenig schwätzt. Aber das werden wir in den Griff bekommen. (Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP: Wen schmeißen Sie raus?) Was haben wir noch an Sachmitteln bekommen? 8 Millionen € für die Digitalisierung. Das ist uns hier auch noch einmal wichtig: Wenn man der Pandemie etwas Positives abgewinnen kann, dann das, dass wir tatsächlich einen Booster bei der Digitalisierung an den Schulen erlebt haben. Jetzt geht es darum, das noch einmal pädagogisch zu „imprägnieren“. Da hat die Staatssekretärin mit dem, was sie mit den 8 Millionen € vorhat, eine gute Grundlage gelegt. Ich möchte einfach noch mal sagen – weil so getan wurde, als hätten wir hier ein pädagogisches Trümmerfeld –, was wir an Positivem innerhalb unserer Schulen haben. Ich gebe Ihnen nur einmal eine kleine Auswahl: Wir haben die meisten Preisträger bei „Jugend musiziert“, wir haben die meisten Preisträger bei „Jugend trainiert für Olympia“ – das ist auch schon von anderen gesagt worden –, aber ein positiver Bereich ist auch die Demokratiebildung. Ich glaube, es ist für die Schu- (Ministerin Theresa Schopper) len immens wichtig, dass wir das haben. Wir haben die MINT-Förderung, wo wir außerschulisch noch einmal viel Geld in unsere Schülerforschungszentren hineingeben. Wir sind dabei, das bei uns mit einer MINT-Strategie sozusagen unter einer Dachmarke zusammenzufassen. Was BNE betrifft – Herr Balzer, auch wenn Sie sagen, das sei für Sie nicht richtig –, gieren die Schüler geradezu danach, das umzusetzen, was wir an Nachhaltigkeitsprojekten haben. Natürlich müssen wir die sogenannten Nachhaltigkeitsziele der UN, die wir alle erfüllen müssen, auch in den Schulen mit einpreisen. Da ist es doch mehr als richtig, was wir hier tun. Bildung für nachhaltige Entwicklung ist kein Firlefanz, sondern bei dem, was man dort lehrt und lernt, geht es um die Zukunft unserer Lebensgrundlagen. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU) Zum Sport, der heute erfreulicherweise einen großen Anteil an der Debattenzeit einnahm: Ich sage es einmal so – die Zahlen sind alle genannt worden; die muss ich nicht noch mal auffrischen –: Ich war vor 14 Tagen oder vor einer Woche auf der Mitgliederversammlung des DOSB, ich war beim Bewegungsgipfel, in der Sportministerkonferenz. Baden-Württemberg wird da sozusagen immer der rote Teppich ausgerollt angesichts dessen, was wir in Sachen Sport machen. Da sind wir wirklich top, da sind wir spitze. Das meine ich nicht nur bezüglich der Ehrenamtlichen – denen ich auch von ganzem Herzen danke –, sondern auch mit Blick darauf, welche Mittel wir hier eingebracht haben. Herr Ranger, Ihre Frage, weshalb wir für die Vereine nicht die entsprechenden Unterstützungsmaßnahmen hätten, kann ich ehrlich gesagt nicht verstehen. Denn wir bekommen aus dem Sport die Rückmeldungen – – (Abg. Andreas Schwarz GRÜNE: Der Solidarpakt!) – Nicht nur durch den Solidarpakt. Was das Thema Energiekosten betrifft, haben wir ja dafür gekämpft – dafür hat der Ministerpräsident bei der MPK gekämpft –, dass die Vereine mit unter diesen Rettungsschirm gekommen sind. Daher – so sage ich einmal – ist da erst einmal alles im Lot. (Beifall der Abg. Petra Häffner GRÜNE) Konkret wird man dann noch schauen müssen, aber es ist alles da. Wir lassen die Vereine nicht im Regen stehen; der Regenschirm ist bei uns schon mitgeliefert. Da haben wir auf jeden Fall alles mit dabei. Ich kann Ihnen zu den weiteren Punkten, die Sie angesprochen haben – Stellen, Kontrolle –, sagen: Wenn es Rechnungshofberichte gibt, dann muss man dem nachgehen. Das werden wir tun. Wir wollen den Sport nicht schurigeln, nicht kontrollieren – aber Mittel müssen halt richtig eingesetzt werden. Da haben wir eine Verantwortung. Wenn wir das nicht täten – ich will nicht sagen, dass da immer gleich ein Untersuchungsausschuss kommt; aber falsch läge ich damit auch nicht –, stünde dem sozusagen nichts im Weg, wenn es politisch opportun wäre. (Zurufe) de – 52. Sitzung – Donnerstag, 15. Dezember 2022 Daher bin ich an dieser Stelle entspannt. Das hat nichts damit zu tun, dass wir da irgendwem etwas wegnehmen wollen. Die Gespräche sind an dieser Stelle durchaus auch konstruktiv.