Muhterem Aras

Frau Ministerin – – Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Nein, jetzt keine Zwischenfrage. – Qualität und Bildungsgerechtigkeit: Ich glaube, Sie alle wissen, dass mir das ein wirkliches Anliegen ist. Wir möchten Herkunft und Bildungserfolg voneinander entkoppeln und wollen diese Schulen gezielt stärken und dabei besonders Kinder aus sozial ode – 52. Sitzung – Donnerstag, 15. Dezember 2022 schwachem Umfeld entsprechend ins Visier nehmen – nicht nur wegen der aktuellen IQB-Ergebnisse, sondern das war auch schon vorher ein Thema; das muss man ehrlicherweise sagen. Zu dem, was wir jetzt angehen: Fraktionsvorsitzender Stoch hat gestern gesagt, wir seien zu spät dran. Natürlich ist es spät; ich hätte das auch gern früher gesehen. Andere Länder waren uns da voraus. Aber jetzt gibt es für mich die Gelegenheit, das zu tun, und jetzt gehen wir es an. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU) Ich meine, es ist in einem Flächenland nicht so einfach, zu schauen, wie wir den Sozialindex gestalten können. Deswegen haben wir, schon ohne dass wir ihn konkret haben, damit angefangen – bei jenen Schulämtern, die entsprechende Expertise haben: in Lörrach, in Tübingen und in Biberach. (Zuruf des Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD) – Natürlich. – Und zeitgleich entwickelt das IBBW den Sozialindex. Das ist nicht so einfach; wir haben schon jetzt bei den Schulämtern gemerkt, dass jede Schule für sich einen sozialen Index reklamiert. Die Kriterien festzulegen – wir werden uns darüber noch öfter unterhalten – ist keine Sache, die man so einfach irgendwie hinbekommt. An diesem Punkt müssen wir ganz genau hinschauen. Deswegen haben wir gesagt: Okay, wir machen das sehr gründlich, damit es dann auch passt. Auch bei den multiprofessionellen Teams müssen wir schauen, was wir da subsumieren. Auf der anderen Seite können wir mit den Mitteln, die wir aus den pädagogischen Assistenzen oder dem freiwilligen pädagogischen Jahr akquirieren, Menschen an die Schulen bringen – gerade an Grundschulen, von denen wir wissen, dass die Heterogenität dort am größten ist. Dies möchten wir damit entsprechend auf die Reihe bekommen. Sie wollen sagen, dass dies nicht genug ist – das glaube ich ja. Aber wir können es nicht anders machen als mit dem, was wir jetzt finanziell zur Verfügung haben. Und wir fangen bei den Schulen an, die es am dringendsten brauchen. Da bin ich gottfroh, dass wir das in den Regierungsfraktionen, dass wir das im Haushalt mittlerweile auch durchbekommen haben. (Beifall bei Abgeordneten der Grünen und der CDU) Wir müssen auch die frühkindliche Bildung in den Blick nehmen. Das ist sozusagen das Herzstück. In der IQB-Studie sehen wir, dass wir diese Schnittstelle noch mal deutlich mehr in den Fokus nehmen müssen. Wir sehen, dass die Vorläuferqualifikationen in Teilen auch bei Kindern, die im Kindergarten waren, nicht gegeben sind – aber gerade auch bei denen, die nicht im Kindergarten waren, ist das häufig so. Das sind nicht so viele; das sind 10 %. Das ist dann sozusagen nicht das Kind von einem Schwarzwaldhof, für das der Fahrweg zum Kindergarten zu weit ist. Vielmehr sind das meist Kinder, bei denen die Schwierigkeit in der Familienstruktur liegt. Es ist für mich ein Anliegen, da genauer nachzuschauen und anzusetzen. Ich bin sehr, sehr froh, dass wir jetzt die rund 9 Millionen € mit im Haushalt haben, um den Orientierungsplan weiterzu- (Ministerin Theresa Schopper) entwickeln – er ist weiterentwickelt worden – und um ihn implementieren zu können. Das ist wichtig, gerade auch im Hinblick auf die Sprachkompetenz. Damit ist es aber nicht getan. Wir bekommen jetzt auch über den Bund Mittel in der Weiterentwicklung des Gute-Kita-Gesetzes, wo schon die Qualität angesprochen worden ist. Da sind wir schon gottfroh, dass wir in den letzten Jahren in der Kita den Fokus immer auf die Qualität gelegt haben und jetzt bei der Umstrukturierung des Gute-Kita-Gesetzes nicht das Problem haben, ausfallende Elterngebühren ersetzen zu müssen. Da – das muss ich ganz ehrlich sagen – sind wir auf einem Weg; wir müssen uns das aber noch mal klar anschauen und prüfen, wo wir es noch besser hinbekommen. Deswegen haben wir auch den Schulterschluss mit den Trägern, mit den Verbänden, mit den Kirchen, mit den Gewerkschaften, mit allen, die an dieser Stelle beteiligt sind. Da müssen wir auch den Mangel an Erzieherinnen und Erziehern, den wir ja haben – wir sehen jeden Tag erneut, wie viele uns da noch fehlen –, in den Blick nehmen. Hier hatten wir einen Aufholprozess – das ist auch klar; das wurde ja auch gestern in der Debatte angesprochen – im Hinblick auf die Plätze, die wir geschaffen haben, ausgehend vom Stand aus 2011. Wir haben doppelt so viele Erzieherinnen und Erzieher ausgebildet. Wenn man das mal auf andere Berufsgruppen umlegen würde, dann wäre das einzigartig. Es hilft aber nichts: Mit dieser Trophäe in der Hand kommen wir nicht weit, wenn man sieht, dass Erzieherinnen und vor allem auch Erzieher fehlen. Nichtsdestotrotz werden wir im Einverständnis mit allen Beteiligten da noch mal andere Zugangsmöglichkeiten in dieses Berufsfeld finden – auch in Zusammenarbeit mit der BA. Es ist mir wirklich wichtig, dass wir nicht nur Studienplätze ausgebaut haben, dass wir auch nicht nur den Bereich der Seiten- und Quereinsteiger gefördert haben. Auch der Ein-Fach-Lehrer wird kommen. Das ist aber nicht haushaltsrelevant; da kann ich Sie beruhigen. (Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP: Opposition wirkt!) Da werden wir entsprechend schauen, dass wir auch bei den Erzieherinnen und Erziehern die Ausbildungsformate neben dem, was wir bei PiA etc. pp. haben – das muss ich jetzt hier gar nicht ausführen, weil Sie das wissen – weiterentwickeln. Zur Stellenverbesserung: Ich muss ganz ehrlich sagen: Ich habe das Gefühl, dass wir in diesen Haushaltsverhandlungen sehr gut weggekommen sind. Wir haben in diesem Doppelhaushalt über 700 neue Stellen an unseren Schulen geschaffen. Das ist ein Wort. (Beifall bei Abgeordneten der Grünen und der CDU) Natürlich wissen wir, dass vor dem Hintergrund der steigenden Schülerzahlen, der demografischen Entwicklung und der demografischen Vorausberechnungen, die uns vom StaLa aus den Weg weisen, die Gewährleistung einer stabilen Unterrichtsversorgung die Grundvoraussetzung ist. Natürlich ist momentan die Unterrichtsversorgung noch mal verheerender, weil die Krankheitswelle zuschlägt – und das nicht nur in unseren Reihen. Ich habe heute mit der Lehrerin einer Schulklasse, die da draußen war, gesprochen. Sie hat gesagt: „Statt der 30 konnten nur 14 mitfahren, weil die andede – 52. Sitzung – Donnerstag, 15. Dezember 2022 ren alle krank sind.“ Momentan fegt die Krankheitswelle durch das Land. Das betrifft alle. Da müssen wir durch diesen Winter, der in dieser Hinsicht ein schwerer wird, tunneln und schauen, dass wir das gut hinbekommen. Denn natürlich ist eine stabile Unterrichtsversorgung die Grundvoraussetzung für einen guten Unterricht in den Schulen. Das ist doch gar keine Frage. (Beifall bei Abgeordneten der Grünen und der CDU)